Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.08.2008 von Robert Sommer SPD

(...) Der Ausbau der B85 der B11 und auch der B12 sind meine vorrangigen Ziele um die Infrastruktur im Bayerischen Wald zu verbessern. (...) Ich denke dass zur Verbesserung der touristischen Infrastruktur die Tourismuswerbung überdacht werden muss. (...)

Portrait von Alexander Radwan
Antwort 03.09.2008 von Alexander Radwan CSU

(...) Die Milchquotenregelung ist bei konsequenter Anwendung ein bewährtes Mittel; stabile Milchpreise können gehalten werden. Aufgrund der Marktentwicklung funktioniert die Mengensteuerung derzeit nicht. (...)

Portrait von Rolf Pannicke
Antwort 08.08.2008 von Rolf Pannicke Die Linke

(...) Dennoch werde ich nicht mit meiner Meinung zu dieser undemokratischen und für eine freie Gesellschaft unwürdigen Praxis hinter dem Berg halten. Ich verurteile diese Schnüffelei und halte auch die weitere Beobachtung der Linken durch den Verfassungsschutz für einen politisch motivierten Machtmissbrauch, der sachlich nicht zu rechtfertigen ist. Die Absicht hinter dieser Praxis ist natürlich klar. (...)

Portrait von Franz Bergmüller
Antwort 08.08.2008 von Franz Bergmüller AfD

(...) Als Branchenvertreter können Sie mir wohl auch das Recht zugestehen, dass ich die betriebswirtschaftlichen Auswirkungen von Rauchverboten, bevorstehenden Alkoholverboten und weiteren Einschränkungen der freien Essenswahl bzw. deren Kennzeichnung sehr wohl einschätzen kann. (...)

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort 22.08.2008 von Paul Lehrieder CSU

(...) Ich kann Ihre Verärgerung sehr gut nachvollziehen: Die jüngste Entwicklung der Strom- und Gaspreise belastet die privaten Haushalte und gefährdet die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft. Das politische Wirken der Großen Koalition ist deshalb darauf gerichtet, die Energiepreise sowohl für die industriellen Verbraucher als auch für die privaten Haushalte auf einem bezahlbaren Niveau zu halten. (...)