Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Cansel Kiziltepe
Antwort 22.12.2021 von Cansel Kiziltepe SPD

erst Anfang des kommenden Jahres wird über die Planung der verschiedenen Gesetze, die sich aus den Koalitionsverhandlungen ergeben haben, entschieden. Deshalb kann ich Ihre Frage über den genauen Termin zu diesem Zeitpunkt leider noch nicht beantworten.

Portrait von Canan Bayram
Antwort 27.01.2022 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Kriminalisierung von Cannabiskonsumenten ist falsch und muss schnellstmöglich beendet werden

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Portrait von Martin Modschiedler
Antwort 15.12.2021 von Martin Modschiedler CDU

ob die Legalisierung einer Droge zukünftig zu einer erhöhten Sterblichkeit führt, wird die Zukunft zeigen.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 07.12.2021 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die spezifischen Regelungen der kontrollierten Abgabe werden in einem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren festgelegt, das wir schnellstmöglich angehen wollen, jedoch ist eine Umsetzung noch in diesem Jahr, um auf Ihre Frage zu antworten, nicht realistisch.