Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von stefan s. • 05.05.2022
Wahlkampfversprechen "Respekt, eine bürgerfreundliche Verwaltung und Vereinfachung durch das Angebot digitaler Dienste" - was ist daraus geworden?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 21.06.2022 von Hubertus Heil SPD

Im Zeitalter der fortschreitenden Digitalisierung ist als positives Beispiel die Digitale Rentenübersicht zu nennen

Frage von Barbara D. • 24.04.2022
Wie beurteilen Sie es, dass lt. Medienberichten das BGM dem RKI nicht die finanziellen Mittel für notwendige Modernisierungsprojekte (z.B. Digitalisierung und Panel-Strukturen) zur Verfügung stellt?
Portrait von Kordula Schulz-Asche
Antwort 05.07.2022 von Kordula Schulz-Asche BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Haushalt 2022 sind unter anderem 96 neue Stellen für die IT-Abteilung des RKI vorgesehen, auch im Haushalt 2023 wir die Modernisierung des RKI berücksichtigt werden.

Frage von Barbara D. • 24.04.2022
Wie beurteilen Sie, dass das BGM dem RKI die finanziellen Mittel für notwendige und bereits geplante Modernisierungsmaßnahmen (z.B. Digitalisierung, Panel) nicht bewilligt hat?
Portrait von Nicole Westig
Antwort 27.05.2022 von Nicole Westig FDP

Weitere Investitionsprojekte des RKI sind bereits im Gesamthaushalt hinterlegt und sind im Rahmen der laufenden Beratungen nun den einzelnen Ressorts zugeordnet worden.

Frage von Barbara D. • 24.04.2022
Wie beurteilen Sie heutige Medienberichte, dass das BGM unter Karl Lauterbach dem RKI die notwendigen Mittel für die Modernisierung (Digitalisierung, Panel-Studien) verweigert hat?
Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 27.04.2022 von Erwin Rüddel CDU

Ich kann nicht nachvollziehen, weshalb der Bundesgesundheitsminister die Reformen des Robert Koch-Instituts blockiert und Mittel zur Modernisierung des Behörde nicht zur Verfügung stellt

Frage von Maximilian K. • 13.04.2022
Wie ist der aktuelle Stand im Werra-Meißner-Kreis was die Umsetzung des Onlinezugangsgesetztes (OZG) angeht?
Portrait von Felix Martin
Antwort 19.04.2022 von Felix Martin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das OZG war bereits mehrfach Thema im Kreistag. Die Umsetzung des OZG im Werra-Meißner-Kreis betrifft 244 Dienstleistungen.