Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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vom Leben gezeichnet
Antwort von Helmut Wening
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.08.2017

(...) Aber wenn sie meine persönliche Meinung interessiert, ich bin für Volksentscheide auf Bundesebene, auch wenn ich weiss, das es nicht immer klug sein wird. Es wird aber immer demokratisch sein! (...)

Portrait von Michael Weber
Antwort von Michael Weber
CDU
• 21.09.2017

(...) Die Möglichkeit eines Volksentscheids ist bereits in den entsprechenden Regelungen des Grundgesetz Artikel 29 sowie im Gesetz über das Verfahren bei Volksentscheid, Volksbegehren und Volksbefragung nach Art. 29 Abs. (...)

Portrait von Wiebke Esdar
Antwort von Wiebke Esdar
SPD
• 06.09.2017

(...) Und das – um auf den Kern Ihrer Frage zu kommen – bedeutet auch, dass ich mich an einen Fraktionszwang nicht umfassend gebunden fühle. Es geht um unsere Stadt und es geht um die Ziele, die ich vertrete, ein stärkeres Ehrenamt, bessere Qualität in KiTas und Schulen, bessere Pflege, eine Stärkung des Wissenschafts- und damit Wirtschaftsstandorts und vieles mehr. Ich finde den Zusammenschluss in Fraktionen sehr sinnvoll und ich sage ihnen auch ehrlich, dass ich mich in einigen Bereichen im Falle meiner Wahl darauf verlassen muss, was Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker aus meiner Fraktion bei einem Thema empfehlen. (...)

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort von Britta Haßelmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.08.2017

(...) Um die direkte Demokratie zu stärken, wollen Bündnis 90/Die Grünen Mehr Elemente direkter Beteiligung ermöglichen. Deshalb wollen wir Volksentscheide in die Verfassung einführen. (...)

Portrait von Jasmin Wahl-Schwentker
Antwort von Jasmin Wahl-Schwentker
FDP
• 18.09.2017

(...) Der Parlamentarismus ist in unserer Demokratie für uns Freie Demokraten ein hohes Gut. Doch auch Mittel der direkten Demokratie begrüßen wir. Beispielsweise gibt es am 24. (...)

Portrait von Petra Willemsen
Antwort von Petra Willemsen
Die Linke
• 20.08.2017

(...) Wir wollen die Demokratie ausweiten: indem wir mehr direkten Einfluss der Bürger und Bürgerinnen auf politische Entscheidungen schaffen. Wir brauchen mehr direkte Demokratie und Volksentscheide auch auf Bundesebene. Wir wollen, dass Demokratie wieder Vorrang vor wirtschaftlicher Macht hat. (...)

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