(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema „direkte Demokratie“. Ich persönlich stehe der Einführung eines solchen Instrumentes skeptisch gegenüber. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.12.2017 von Wolfgang Kubicki FDP
Antwort 10.04.2018 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) 29 kennt unser Grundgesetz die Idee eines Volksentscheides nicht. Die Einführung von mehr direkter demokratischer Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, hier in Form eines Volksentscheides, bedarf also immer der Änderung des Grundgesetztes mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit. (...)
Antwort 05.12.2017 von Katja Kipping Die Linke
(...) Die LINKSFRAKTION befürwortet jedoch eine Einführung solcher direktdemokratischen Elemente unabhängig von der thematischen Fragestellung. Meine Fraktion hat daher auch in dieser Wahlperiode bereits parlamentarische Initiativen ergriffen. (...)
Antwort 29.01.2019 von Carsten Schneider SPD
(...) Wie Sie absolut treffend beschreiben, ergänzen plebiszitäre Elemente den Parlamentarismus und beleben die Demokratie. (...)
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort 29.09.2017 von Elisabeth Motschmann CDU
Sehr geehrter Herr Thiel,
vielen Dank für Ihre Frage über Abgeordnetenwatch.