Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Schulze,

(...) In den letzten sechs Jahren hat ein anderer Bürgermeister die Verantwortung in Füssen getragen, der von der CSU kam - und nichts in Richtung Fortführung B 310 bewegen konnte, was ich ihm nicht vorwerfe, sondern lediglich feststelle. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Schreyer,

Sehr geehrte Frau Hooper,

vielen Dank für Ihr Vertrauen. Meinen persönlichen Einsatz für die Verbesserung des ÖPNV kann ich Ihnen zusichern!

(...) Gott sei Dank ist nach der jüngsten Berichterstattung das Armutsrisiko zurückgegangen. Arm in Deutschland ist nach der offiziellen Definition jemand, der als Alleinstehender unter 890 Euro netto monatlich hat und als Paar mit zwei Kindern 1871 Euro Haushaltseinkommen hat. (...)

(...) Die Sachverständigen der GWG wurden von den Familiengerichten auf Grund der positiven Erfahrungen herangezogen, die die Gerichte nach eigener Einschätzung mit den erstellten Gutachten hinsichtlich fachlicher Qualifizierung sowie angemessener Zeit- und Praxistauglichkeit gemacht haben. Die Auswahl des Sachverständigen durch das Gericht können nur die nächst höheren Gerichte, also die Rechtsmittelinstanz, überprüfen. (...)