Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ihre heutige Frage an mich lautet: "Wer von uns beiden lügt?" (...)

(...) Mit der neuen Stichtagsregelung schließen wir – unter Berücksichtigung der Forschungsinteressen – aus, dass Anreize für die Anlage neuer Stammzelllinien geschaffen werden. Durch die Verschiebung bleibt embryonale Stammzellenforschung in Deutschland möglich – ich hege jedoch die Hoffnung, dass durch die Fortschritte im Bereich der adulten Stammzellen (Zellen, die in einem Organ für die Regeneration dieses Organs zur Verfügung stehen) die Forschung mit embryonalen Stammzellen langfristig weitgehend verzichtbar werden wird. (...)

(...) Zunächst einmal möchte ich eines klarstellen: in Deutschland stirbt niemand in einem Krankenhaus, weil, wie Sie es nennen, „auf dem Rücken der Krankenschwestern und Patienten“ gespart wird. Sicherlich ist die wirtschaftliche Lage vieler Kliniken nicht einfach. Dies liegt angesichts der Entwicklung der für die Krankenhausvergütung im Jahr 2008 relevanten Veränderungsrate der beitragspflichtigen Einnahmen (+ 0,64 Prozent), Kostensteigerungen unter anderem bei den Energiekosten, der Mehrwertsteuererhöhung sowie Kostensteigerungen bei Tariflöhnen auf der Hand. (...)

(...) Die Bundesregierung hält an der IHK-Pflichtmitgliedschaft fest. Dies hat sie in dem Bericht für den Deutschen Bundestag (Bundestagsdrucksache 14/9175 - Bericht der Bundesregierung über Beiträge, Aufgaben und Effizienz der Industrie- und Handelskammern) festgestellt, sie hat aber auch erklärt, dass sie die Problematik weiter beobachten wird. (...)