Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred E. • 06.01.2008
Antwort von Helmut Rinkel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.01.2008 (...) Zunächst möchte ich festhalten dass die Kontrollen sowohl von der Verkehrspolizei als auch vom Ordnungsamt der jeweiligen Kommune durchgeführt werden kann. In Lampertheim beispielsweise waren es bislang konzertierte Aktionen der Verkehrspolizei und des Ordnungsamtes. (...)
Frage von Manfred E. • 06.01.2008
Antwort von Alexander Bauer CDU • 06.01.2008 (...) Abhilfe, d.h. stärkere Kontrolle und bessere Beschilderung - und das soll keine Ausrede sein (!) - liegt in weiten Teilen bei der Straßenverkehrsbehörde vor Ort (d.h. im Rathaus). (...)
Frage von Manfred E. • 06.01.2008
Antwort von Christine Lambrecht SPD • 24.01.2008 Sehr geehrter Herr Eiermann,
Frage von gerhard f. • 06.01.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 07.01.2008 (...) Mir geht es nicht um Reiter, Jäger, Sportschützen oder bergsteigende Menschen. Ich bin für ein sehr strenges Waffenrecht insbesondere im Hinblick auf junge Menschen und unterstützen Initiativen, das Tragen von an sich zulässigen Waffen an bestimmten Orten ausnahmslos zu verbieten. Aus guten Gründen darf ich auch kein Messer im Handgepäck an Bord eines Flugzeugs mitnehmen. (...)
Frage von Alexander H. • 06.01.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 11.01.2008 (...) Cannabiskonsum kann gesundheitliche Störungen erzeugen. Nach dem Epidemiologischen Suchtsurvey 2006 sind in Deutschland ca.600.000 Menschen im Alter zwischen 19 und 64 Jahren gemäß den Diagnosekriterien der DSM IV entweder cannabisabhängig oder haben gravierende Probleme durch den Cannabiskonsum (Missbraucher). (...)
Frage von Hasso von W. • 06.01.2008
Antwort ausstehend von Uwe Schünemann CDU