Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 22.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Wer hat wem Unrecht getan? Gibt es wirklich eine Lücke in der Gesetzgebung? Für welches Unrecht soll die Bundesrepublik Deutschland verantwortlich sein? (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 31.07.2008 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Meiner Beobachtung nach gibt es in der grünen Fraktion einen ungeschriebenen Ehrenkodex. Sollte sich herausstellen, dass eine grüne Abgeordneten oder ein grüner Abgeordneter Mitglied bei Scientology ist, hätte die oder derjenige sehr sicher mit heftigem Diskussionsbedarf der Fraktion zu rechnen. Ziele und Methoden von Scientology werden von uns klar abgelehnt. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 28.05.2008 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) ich kann keinerlei Zwang für die Bürger erkennen, "rechts- oder linksradikale Parteien zu wählen". Die pauschale Behauptung, "die etablierten Parteien" würden "nur Murks und erhebliche Defizite" bewirken, weise ich als hochfahrendes und demokratiefeindliches Gerede zurück. (...)