(...) ich finde es sehr schade, wenn wir Ostfriesen uns selber kleiner und ärmer machen, als wir sind und von außen wahrgenommen werden. (...) Doch ich kann Ihnen versichern, dass in vielen politischen Frage –und Problemstellungen, die fraktionsübergreifende Zusammenarbeit der Ost-Friesen im Nds. (...)
Sehr geehrter Herr Bruns,
(...) Eine Möglichkeit wäre, die Zuverdienstgrenzen mit der Dauer des Verbleibs im Arbeitslosengeld II dynamisch auszugestalten. Für Arbeitnehmer, die erst seit kurzem aus dem Arbeitslosengeld I herausgefallen sind, wären nach meiner Einschätzung höhere Zuverdienstgrenzen akzeptabel und sinnvoll. Ebenso für die Personenkreise, bei denen eine erfolgreiche Wiedereingliederung in den regulären Arbeitsmarkt (beispielsweise aus Gesundheitsgründen) unwahrscheinlich erscheint. (...)
(...) Im Rahmen der Föderalismusreform wurde den Bundesländern die Kompetenz für das Heimrecht übertragen, wir wollen deshalb ein "Niedersächsisches Pflegegesetzbuch" vorlegen, in dem eine qualifizierte Pflege definiert wird. Die Novellierung der Pflegeversicherung soll dann auch eine bessere Pflegequalität im ambulanten Bereich sichern. (...)
Wir müssen im Niedersächsischen Pflegeforum mit Experten die wichtigsten Zukunftsfragen der ambulanten und stationären Versorgung pflegebedürftiger Menschen angehen. Das Entstehen neuer Wohn- und Betreuungsformen muss erleichtert und gefördert werden. (...)
