Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alice E. • 13.01.2008
Antwort von Fritz Güntzler CDU • 18.01.2008 (...) ich danke Ihnen für Ihre Frage und die Zusendung des Konzeptes des Projektes. Es stellt meiner Meinung nach einen interessanten Ansatz dar und könnte einen wichtigen Beitrag im Rahmen der Integration von Menschen mit Behinderung in unsere Gesellschaft darstellen. Gerne werde ich mich nach der Wahl näher mit Ihrem Projekt beschäftigen. (...)
Frage von Stephan B. • 13.01.2008
Antwort ausstehend von Walter Arnold CDU Frage von Uwe H. • 13.01.2008
Antwort von Olaf Scholz SPD • 25.01.2008 Sehr geehrter Herr Horstmann,
Frage von Heiko F. • 13.01.2008
Antwort von Peter Struck SPD • 12.02.2008 (...) Das Jugendstrafrecht gestattet bereits jetzt Sanktionen wie den „Warnschussarrest“ (Jugendarrest bis zu 4 Wochen), soziale Trainingscamps, die Verhängung von Fahrverboten und die Anwendung des Erwachsenenstrafrechts für Jugendliche zwischen 18 und 20 Jahren in bestimmten Fällen. Die Jugendgerichte wenden jedoch fast durchgängig Jugendstrafrecht an, da das Jugendstrafrecht den Gerichten ein weitaus differenzierteres und intensiveres Instrumentarium zur Verfügung stellt als das Erwachsenenstrafrecht: Erziehungsmaßregel (bspw. Trainingskurs, Unterstellung unter einen Betreuungshelfer; Einweisung in ein Heim) Zuchtmittel (bspw. (...)
Frage von Carmen S. • 13.01.2008
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 17.01.2008 (...) Gegenüber anderen ausländerextremistischen Gruppierungen sind die nationalistischen bei höherer Mitgliederzahl in der Verfolgung ihrer Bestrebungen allerdings deutlich weniger aktiv. Daher bleiben die „Grauen Wölfe“ auch bei einigen Landesverfassungsschutzberichten, im Gegensatz zur ausführlichen Berichterstattung über Aktionen der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und ihrer Nachfolgeorganisationen, unberücksichtigt. Eine Beobachtung durch die Verfassungsschutzämter besteht jedoch durchgehend! (...)
Frage von Jörg G. • 13.01.2008
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU • 28.01.2008 (...) Unabhängig von der Debatte um embryonale Stammzellengewinnung ist darauf hinzuweisen, dass bereits Erfolge mit adulten Stammzellen erzielt werden konnten, mit denen es gelungen ist, menschliche Hautzellen genetisch zu reprogrammieren. Meines Erachtens sollte verstärkt in die Forschung mit adulten Stammzellen investiert und hier gezielt gefördert werden. Da adulte Stammzellen im Organismus nach der Geburt während der gesamten Lebensdauer aus Organen wie Knochenmark, Haut etc. (...)