Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Carmen L. • 13.01.2008
Antwort von Uwe Dähne
FDP
• 14.01.2008

(...) Zusammen mit dem erwähnten Lückenschluss wäre eine nördliche Variante, die möglichst nahe am Hasenbürener Deich entlangführt ein möglicher Kompromiss zwischen den infra- strukturellen Erfordernissen und den Belastungen für Mensch und Natur. Das gesamte Verfahren hat für Delmenhorst bislang keinen Vorteil gebracht und ist mangelhaft. (...)

Portrait von Silke Weyberg
Antwort von Silke Weyberg
CDU
• 15.01.2008

(...) Oberste Priorität für die CDU im Bund wie im Land Niedersachsen ist es, durch unsere Politik einen Ordnungsrahmen zu schaffen, der es möglichst vielen Menschen ermöglicht, ihren Lebensunterhalt durch eigene Arbeit zu verdienen, anstatt auf staatliche Almosen angewiesen zu sein. Zeitarbeit hat bereits zahlreichen Menschen, die zuvor arbeitslos waren, eine Rückkehr in die Arbeitswelt ermöglicht. Wer frei wählen kann, wird sich natürlich in der Regel für eine Festanstellung entscheiden, aber deswegen sollte man die Zeitarbeit noch lange nicht verteufeln! (...)

Antwort von Jürgen Eggers
Die Linke
• 24.01.2008

(...) Ungerecht an Hartz IV ist, das Menschen die Jahrzehntelang gearbeitet haben, und dann unverschuldet arbeitslos werden wie z.B. bei der Schließung der Elmeg vor einigen Jahren oder jetzt im Fall Nokia nach kurzer Zeit gleichgestellt werden mit Menschen die aus welchen Gründen auch immer, nie gearbeitet haben. (...) Bei der Feinstaubplakate bin ich mir noch nicht über meine Position im klaren. (...)

Antwort von Jürgen Eggers
Die Linke
• 24.01.2008

(...) Ich sehe das Problem aber in schulischen Grundbildung. Das dreigliedrige Schulsystem ist bereits seit 20 Jahren veraltet. Durch den Ausleseprozess im Schulsystem ist das Bildungsniveau in der Hauptschule nicht angestiegen. (...)

Portrait von Matthias Möhle
Antwort von Matthias Möhle
SPD
• 18.01.2008

(...) Januar 2006 theoretisch rund 15.000 Fahrzeuge älter als 16 Jahre betroffen. Da von ihnen jedoch viele bis Anfang 2008 mit Rußfiltern nachgerüstet (dafür gibt es einen Steuerlass in Höhe von 330 Euro) oder durch Neuwagen ersetzt sind, oder weil sie unter die Ausnahmeregelungen fallen, sind vom Fahrverbot absehbar weniger als 5.000 Fahrzeuge betroffen. (...)

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