Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karin Hartmann
Antwort von Karin Hartmann
SPD
• 22.01.2008

(...) Verschiedene Studien belegen, dass die Wahrscheinlichkeit, bei Delikten ertappt zu werden, weitaus abschreckender wirkt, als hohe Strafen. Deshalb brauchen wir ausreichend gut ausgebildete Polizisten. (...)

Portrait von Karin Hartmann
Antwort von Karin Hartmann
SPD
• 23.01.2008

(...) Wir wollen G8 in der Sekundarstufe abschaffen und denen, die schneller Abitur machen wollen, die Möglichkeit geben, die gymnasiale Oberstufe auf zwei Jahre zu verkürzen, beispielsweise indem sie früher abiturrelevante Kurse belegen können. (...)

Portrait von Peter Stephan
Antwort von Peter Stephan
CDU
• 20.01.2008

(...) Ich halte im Übrigen auch einen Begriff wie Warnschussarrest für falsch. Warnarrest wäre mir viel lieber. Roland Koch hat ein wichtiges Thema vom Zaun gebrochen und steht damit in einer Verpflichtung, die die CDU nach der Wahl verstärkt einzulösen wird.. (...)

Portrait von Matthias Möhle
Antwort von Matthias Möhle
SPD
• 23.01.2008

(...) Die Belastbarkeitsgrenze des Landkreises ist allerdings auch erreicht, zumal der Kreis durch fehlende Einnahmen auch aus dem kommunalen Finanzausgleich auch 2008 keinen komplett ausgeglichenen Haushalt vorlegen konnte. Die Fördermittel des Landes aus dem Städtebauförderungsprogramm sind für dieses Jahr nicht sicher, die Fördermaßnahmen sollen vom Land eingestellt werden. Eine ausschließlich kommunale Lösung des Problems sehe ich zurzeit nicht. (...)

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