Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael M. • 20.12.2023
Wie steht Ihre Partei zu Maßnahmen wie dem KfW-Förderprogramm „Solarstrom für Elektroautos“ oder der Prämie für den Kauf von Elektroautos? Halten Sie diese Maßnahmen für sozial ausgewogen?
Portrait von Kevin Kühnert
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD
Frage von Mathias W. • 15.12.2023
Familienzuschlag Stufe 1 nach BBG - Gibt es dafür eine Fristverlängerung bis zum 31.12.23?
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 18.12.2023 von Lars Castellucci SPD

Bislang liegt der Gesetzentwurf der Bundesregierung noch nicht vor, da die Ressortabstimmung noch andauert, und ist daher auch noch nicht im parlamentarischen Verfahren.

Frage von Carsten W. • 30.11.2023
Warum werden Autos mit Bio-CNG nicht gefördert? Wie Sie sicherlich wissen, ist Bio CNG zu 100 % klimaneutral. Warum werden diese Autos, wie Elektro oder damals Hybrid Fahrzeuge nicht gefördert?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Thorsten K. • 27.11.2023
Wird die THG Quote auf Betrug überprüft?
Hakan Demir
Antwort 14.12.2023 von Hakan Demir SPD

Derzeit geht die Bundesregierung den Anschuldigungen nach, dass aus China importierter, offenbar falsch als „nachhaltiger Biokraftstoff“ deklarierter Biodiesel in Deutschland in Umlauf gebracht wurde.

Frage von gerhard n. • 26.11.2023
OWL-Forum in Herford unser bürgermeister tim kähler behauptet immer noch, dass er eine förderung von gut 20 M.Euro als zusage vom land seit ca 5 jahren hat. ich habe gehört, dass die förderungszusage aus dem NRW- haushalt gestrichen wurde. Stimmt das?
Portrait von Christian Dahm
Antwort ausstehend von Christian Dahm SPD
Frage von Tom B. • 20.11.2023
Bleibt die KfW-Förderung nach dem Urteil des BVerfG v. 15.11.2023 über das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 bestehen?
Portrait von Sandra Weeser
Antwort 22.12.2023 von Sandra Weeser FDP

Für die Programme „Klimafreundlicher Neubau“ (KFN) und „Wohneigentumsförderung für Familien“ (WEF) wurde die haushaltswirtschaftliche Sperre aufgehoben.