Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Pascal Reddig
Antwort 13.08.2025 von Pascal Reddig CDU

Natürlich ist es nachvollziehbar, dass Lebensschützer reagieren, wenn jemand in wissenschaftlichen Veröffentlichungen die Menschenwürdegarantie des Grundgesetzes für jedes menschliche Leben in Frage stellt.

Stefan Rouenhoff
Antwort 15.09.2025 von Stefan Rouenhoff CDU

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass es sich bei der Wahl der Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts um eine geheime Abstimmung handelt

Portrait von Thomas Bareiß
Antwort ausstehend von Thomas Bareiß CDU
Portrait von Anette Kramme
Antwort 28.07.2025 von Anette Kramme SPD

Meine Antwort kann kurz ausfallen: Ja, ich werde in einem nächsten Wahlgang für Frau Brosius-Gersdorf stimmen. Ich halte sie für eine hervorragende Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht mit einwandfreiem Werdegang und bester Qualifikation.

Bild Matthias Hauer MdB
Antwort 07.08.2025 von Matthias Hauer CDU

Nach der kurzfristigen Absetzung der Wahlen zur Besetzung von drei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht am 11. Juli 2025 gilt es nun, die sitzungsfreie Zeit des Deutschen Bundestages zu nutzen, um eine tragfähige Lösung für die Nachbesetzungen in Karlsruhe zu finden.

Profilbild von Sylvia Rietenberg
Antwort 14.08.2025 von Sylvia Rietenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grüne machen uns weiterhin dafür stark, dass alle im Richterwahlausschuss gewählten Personen dem Bundestag auch zur Wahl vorgeschlagen werden.