Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marlies Volkmer
Antwort von Marlies Volkmer
SPD
• 30.05.2008

(...) Dabei war für mich wesentlich, dass die mit dem Antrag gefundene Lösung zur Weiterentwicklung der Bahn ein Kompromiss ist, der das ursprünglich vorgesehene Eigentumssicherungsmodell verhindert, das ich von Beginn an abgelehnt habe. Dieser Kompromiss setzt die bereits 1994 in die Wege geleitete Bahnreform in einer Weise um, die die Wahrnehmung der Infrastrukturverantwortung durch den Bund gemäß Art 87e Grundgesetz vollumfänglich sicherstellt. (...)

Frage von Günther S. • 26.05.2008
Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 12.06.2008

(...) herzlichen Dank für Ihre Zuschriften zum Thema Bahnverkauf, die mich auf unterschiedlichen Wegen erreicht haben. Sicher haben Sie die kürzlich stattgefundene namentliche Abstimmung im Bundestag zu dem von der Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD vorgelegten Gesetzentwurf, der die Kapitalprivatisierung der Deutschen Bahn AG zum Gegenstand hat, verfolgt. Ebenso wie die anderen Abgeordneten meiner Fraktion habe ich mich dagegen ausgesprochen, nachzulesen ist das Abstimmungsergebnis ja auch hier auf abgeordnetenwatch.de. (...)

Frage von Severin S. • 26.05.2008
Portrait von Manfred Weber
Antwort von Manfred Weber
CSU
• 18.06.2008

(...) Es ist auch im Interesse der EVP-ED Fraktionm, die Debatte unter den maßgeblichen Akteuren, den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament hinsichtlich Chancen und Herausforderungen/Risiken in Bezug auf online und mobile kreative Inhalte voranzutreiben, Vereinbarungen hinsichtlich kooperativer Geschäftsmodelle sowie vor allem die kulturelle Vielfalt in Europa zu fördern. (...)

Frage von Severin S. • 26.05.2008
Portrait von Ewa Klamt
Antwort von Ewa Klamt
CDU
• 18.06.2008

(...) Es ist auch im Interesse der EVP-ED-Fraktion, die Debatte unter den maßgeblichen Akteuren, den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament hinsichtlich Chancen und Herausforderungen/Risiken in Bezug auf online und mobile kreative Inhalte voranzutreiben, Vereinbarungen hinsichtlich kooperativer Geschäftsmodelle sowie vor allem die kulturelle Vielfalt in Europa zu fördern. Eine so genannte "Kulturflatrate", wie Sie sie in Ihrer Frage angesprochen haben, ist ein möglicher Weg für kooperative Geschäftsmodelle, die derzeit diskutiert werden. (...)

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