Antwort 24.02.2009 von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Auch bei den sozialen Themen, die Sie ansprechen, halte ich ein Grundeinkommen nicht für die beste Lösung. Denn es wäre eine sehr, sehr teure Form des sozialen Ausgleichs. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.02.2009 von Hans-Peter Uhl CSU
(...) Ein Jahreswagen (im Sinne der Bestimmung zur Abwrackprämie) ist ein PKW, der längstens ein Jahr auf einen Kfz-Hersteller, dessen Vertriebsorganisation oder dessen Werksangehörigen, einen Kfz-Händler, eine herstellereigene Autobank, ein Automobilvermietungsunternehmen oder eine Automobilleasinggesellschaft zugelassen war. (...)
Antwort 26.02.2009 von Anette Kramme SPD
(...) Sicherheitshalber können Sie auch noch direkt beim zuständigen Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle nachfragen. Es wurde für Fragen bezüglich der Umweltprämie eigens eine Hotline eingerichtet: Tel. 030 346 465 470. (...)
Antwort 23.03.2009 von Hans-Ulrich Krüger SPD
Sehr geehrter Herr Huber,
vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch.de.
Antwort 18.06.2009 von Ewald Schurer SPD
(...) In Ihrem Fall ist die Daimler AG der Erstzulasser. Über den Fahrzeugbrief hinaus bedarf es keiner weiteren Bescheinigung mehr. Denn gemäß der rechtlichen Grundlagen (Nummer 4.3 Richtlinie zur Förderung des Absatzes von Personenkraftwagen) darf ein Jahreswagen -- zurückgerechnet vom Zeitpunkt der Zulassung auf den Antragsteller - längstens ein Jahr einmalig auf: (...)
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN