Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg P. • 25.05.2008
Antwort von Ingbert Liebing CDU • 16.06.2008 (...) beabsichtigte Änderung der oa.Bestimmung ist beim Kreis Nordfriesland nicht bekannt. Allerdings dürfte der Zusammenschluss von Westerland und Sylt-Ost zu einer Gemeinde mit über 10.000 Einwohnern führen. Insofern dürfte danach dann zumindest für einen Teil der Insel Sylt eine gesonderte Mieteinstufung erfolgen. (...)
Frage von Wolfgang H. • 25.05.2008
Antwort von Bärbel Kofler SPD • 29.05.2008 (...) Zudem kann ich nur unterstreichen, dass die Zeit reif ist für eine Frau als Bundespräsidentin und Gesine Schwan für dieses Amt hervorragend geeignet ist. Was nun an Störfeuer von CDU und CSU kommt ist dem hohen Amt unangemessen und nichts als Wahlkampfgetöse vor der Landtagswahl in Bayern. (...)
Frage von Peter D. • 25.05.2008
Antwort ausstehend von Peter Rauen CDU Frage von Rüdiger S. • 25.05.2008
Antwort von Gabriele Frechen SPD • 26.05.2008 (...) Meine Abgeordnetentätigkeit teilt sich in zwei Bereiche, die Arbeit in meinem Wahlkreis und im Parlament in Berlin. Die Flüge von und nach Berlin bekomme ich bezahlt, ein geldwerter Vorteil liegt nicht vor. Angestellte Steuerberater, die für ihre Kanzleien Dienstreisen zu Mandanten übernehmen, müssen die Flüge auch nicht selbst bezahlen. (...)
Frage von Christian B. • 25.05.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 25.05.2008 (...) Ich befürworte freilich nicht die Wahl des Bundespräsidenten durch das Volk. Mit der Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung haben wir hervorragende Erfahrungen gemacht. (...)
Frage von Gerd L. • 25.05.2008
Antwort ausstehend von Jürgen Gehb CDU