Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karin N. • 24.05.2008
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 10.09.2008 (...) Ich bedauere es, dass Ihnen mein langjähriges Engagement für den Ausbau der Bahn- linien und ein verbessertes Schienenangebot entgangen ist. So möchte ich kurz erwäh- nen, dass ich den Ausbau der Bahnstrecke München – Mühldorf – Freilassing mit Ab- zweigung nach Burghausen für dringend erforderlich halte, um den Güterverkehr aus dem Chemiedreieck auf der Schiene abzufahren. (...)
Frage von Manfred K. • 24.05.2008
Antwort von Friedrich-Wilhelm Graefe zu Baringdorf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.06.2008 (...) Die Grünen im Europäischen Parlament haben bereits 2004, als es noch um den Verfassungsvertrag ging, ein Europaweites Referendum gefordert. (...)
Frage von Mailin S. • 24.05.2008
Antwort von Peter Struck SPD • 18.06.2008 (...) Stellvertretend für die Projekte, die ich in den vergangenen Jahren unterstützt habe, möchte ich die Ortsumgehungen Celle und Uelzen sowie den Erhalt der Bundespolizeiabteilung Uelzen nennen. (...)
Frage von Bernd B. • 24.05.2008
Antwort von Manfred Zöllmer SPD • 29.05.2008 (...) Durch den Vertrag von Lissabon wird die Todesstrafe nicht wieder eingeführt! Ganz im Gegenteil wird durch ihn ihre Ächtung erstmals im Primärrecht der Europäischen Union verankert. (...)
Frage von Linda L. • 24.05.2008
Antwort von Walter Riester SPD • 28.05.2008 (...) Ihre Annahme, Menschen sollen gezwungen werden ergänzende Altersvorsorge bei Banken und Versicherungen zu machen, teile ich nicht. Zum einen ist der Abschluss einer zusätzlich geförderten Altersvorsorge freiwillig und zum zweiten basiert sowohl die gesetzliche Pflichtversicherung als auch die ergänzende geförderte private Altersvorsorge auf erheblichen Steuerzuschüssen. (...)
Frage von Harald J. • 24.05.2008
Antwort von Uwe Schummer CDU • 05.06.2008 (...) Der Abbau der Arbeitslosigkeit von 5,2 in 2005 auf derzeit 3,2 Mio. sichert das Umlagesystem und führt zu höheren Lohnabschlüssen, was sich ebenso auf die Verbesserung der Rentenberechnung auswirken wird. Allerdings nicht von jetzt auf gleich sondern zeitverzögert. (...)