Antwort 04.03.2009 von Sigmar Gabriel SPD
Sehr geehrter Herr Basso,
jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin gelesen. Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.
Sehr geehrter Herr Basso,
jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin gelesen. Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.
Sehr geehrter Herr Kunath,
Sehr geehrter Herr Kunath,
Sehr geehrter Herr Kunath,
Sehr geehrter Herr Seibt,
vielen Dank für Ihre Frage vom 22.02.2009.
(...) Um eine gesetzliche Verpflichtung der Internetzugangsanbieter zur Sperrung kinderpornografischer Webseiten vorzunehmen, wird ein zweistufiges Verfahren angestrebt. In einem ersten Schritt soll die Sperrung auf vertraglicher Grundlage zwischen den Internetzugangsanbietern und dem Bundeskriminalamt erfolgen. (...)