Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 13.10.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) Ihre Sorge um die Zukunft der Gesundheitsversorgung in Deutschland nehme ich sehr ernst. Ich glaube aber nicht, dass Ihre Befürchtung, dass die Einführung des Gesundheitsfonds negative Folgen für die Versicherten haben wird, zutrifft. Die gesetzliche Krankenversicherung sorgt dafür, dass die medizinisch notwendige Versorgung bei Bedarf für alle Versicherten zur Verfügung steht. (...)

Portrait von Gerald Weiß
Antwort 20.10.2008 von Gerald Weiß CDU

(...) Genau dieser Schritt wird mit dem Gesundheitsfonds angegangen. Damit die Zahl der Krankenkassen in ein notwendiges Maß kommt, muss man mehr fairen Wettbewerb schaffen und für mehr Transparenz sorgen. Die Krankenkassen müssen in Zukunft über ihre Leistung konkurrieren. (...)

Portrait von Gerald Weiß
Antwort 20.10.2008 von Gerald Weiß CDU

(...) Die unionsgeführte Bundesregierung hat beschlossen, dass ab 2010 alle Steuerzahler einen größeren Teil ihrer Krankenkassen- und Pflegeversicherungsbeiträge steuerlich absetzen können - und zwar unabhängig davon, ob sie privat oder gesetzlich krankenversichert sind. (...)

Portrait von Garrelt Duin
Antwort 14.10.2008 von Garrelt Duin SPD

(...) Der Fonds führt zu einer gerechteren und einfacheren Verteilung der Beiträge der Versicherten. Es kann nicht sein, dass bestimmte Kassen in Schwierigkeiten geraten, weil sie immer höhere Beiträge verlangen müssen, da sie besonders viele kranke, alte oder Menschen mit geringen Einkommen zu versorgen haben. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort 16.10.2008 von Eduard Oswald CSU

(...) Für die Fraktion der CDU/CSU steht die/der Leistungsträgerin nach wie vor im Mittelpunkt unserer Überlegungen. Unter anderem deshalb hat die CSU deutlich gemacht, dass es Steuererleichterungen für die unsere Gesellschaft tragende und jeden Tag Leistung erbringende Mittelschicht – und dazu zählen alle, die einer Erwerbsarbeit nachgehen und selbstverständlich auch „gute Facharbeiter“ – bedarf. Die CSU hat sich zwar für die Absenkung des Beitrages zur Sozialversicherung ebenso ausgesprochen, jedoch wird die individuelle Leistung bei steuerlichen Entlastungen nach unserer Überzeugung zielgenauer angesprochen. (...)