Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Henning H. • 29.05.2008
Antwort von Andrea Nahles SPD • 05.06.2008 (...) Alle Parteien stehen in Konkurrenz zueinander und alle demokratischen Parteien haben auch inhaltliche Schnittmengen, die man in einer parlamentarischen Demokratie ausloten und ansprechen darf. Dabei will die SPD natürlich Mehrheiten für ihre politischen Ziele mobilisieren und Bündnispartner gewinnen. Bündnispartner, mit denen wir Schnittmengen für das sozialdemokratische Projekt auf der Grundlage unseres in Hamburg beschlossenen Programmes sehen. (...)
Frage von Harald C. • 29.05.2008
Antwort ausstehend von Carl-Christian Dressel SPD Frage von Gertrud E. • 29.05.2008
Antwort von Thomas Strobl CDU • 30.05.2008 (...) Gregor Gysi für das Ministerium für Staatssicherheit der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik als erwiesen festgestellt" hat. Die Einleitung eines neuen Stasi-Überprüfungsverfahrens gegen Linksfraktionschef Gregor Gysi ist deshalb weiter offen. Der Immunitätsausschuss des Bundestags will in seiner nächsten Sitzung am kommenden Donnerstag zunächst die Stasi-Akten-Beauftragte Marianne Birthler hören und die Originalunterlagen einsehen. (...)
Frage von Maria L. • 29.05.2008
Antwort von Clemens Binninger CDU • 18.06.2008 (...) (1) Jeder hat die Möglichkeit, Leistungskürzungen zu vermeiden, indem er die ihm gemachten Angebote annimmt. Was ja auch in seinem eigentlichen Interesse - nämlich in Arbeit zu kommen - liegt. (...)
Frage von Manfred P. • 29.05.2008
Antwort von Andrea Nahles SPD • 03.06.2008 (...) ich war bei "hart aber fair" zum Thema Bundespräsidentenkandidatur eingeladen. (...) Auf den Titel der Sendung hatte ich keinen Einfluss. (...)
Frage von Manfred P. • 29.05.2008
Antwort von Michael Meister CDU • 30.05.2008 Sehr geehrte Frau Pfirrmann,
sehr geehrter Herr Pfirrmann,