Antwort 04.03.2009 von Christian Lange SPD
(...) Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland definiert in Artikel 116 den Begriff „Deutscher“. Dem habe ich nichts hinzuzufügen. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.03.2009 von Lutz Mohaupt CDU
(...) Diese sind aber größtenteils vermietet. Dies deckt sich mit Ihrer Wahrnehmung, dass in Ihrem Einkommensbereich sozial geförderte Wohnungen frei und damit vermietbar nicht zur Verfügung stehen. Das dieser Förderweg von Bauherren zur Zeit nicht nachgefragt wird, macht den Förderweg per se nicht unnötig und belastet niemand. (...)
Antwort 03.03.2009 von Stefan Schmitt SPD
(...) Allen SPD-Abgeordneten steht eine Vielzahl von Angeboten, die der Weiterbildung dienen, offen. Zu diesen Angeboten zählen Seminare der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Kommunalakademien, sowie fraktionsinterne Schulungen und Arbeitsgruppen. (...)
Antwort ausstehend von Alexandra Dinges-Dierig CDU
Antwort 27.02.2009 von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Das Problem, das Sie beschreiben, kenne ich aus eigener Erfahrung und ich teile Ihre Bewertung: Viele Wohnstraßen in Mitte, darunter auch das Gebiet um die Wohlwillstraße, sind durch zu viel Autoverkehr belastet. (...)
Antwort 27.02.2009 von Frank Schäffler FDP
(...) Sollten Union und SPD den Vorschlag aufgreifen, werden wir ihn ablehnen. Sonst bestünde die Gefahr, dass Fehler der Bankenaufsicht in der Finanzkrise vertuscht werden. (...)