Frage von Stefan S. • 29.05.2008
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU
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Frage von Georg W. • 28.05.2008
Antwort von Gabriele Frechen SPD • 02.06.2008
(...) Ich bin sicher kein glühender Verfechter dieses Themas, vielleicht bin ich zu nüchtern. Aber zum einen denke ich, dass man in der Politik auch Visionen braucht und zum anderen bin ich überzeugt, dass - um es mit Willy Brandt zu sagen - jede Zeit eigene Antworten braucht. (...)
Frage von Hans K. • 28.05.2008
Antwort ausstehend von Herta Däubler-Gmelin SPD
Frage von Johann S. • 28.05.2008
Antwort von Renate Schmidt SPD • 29.05.2008
(...) • Wir wollen durch einen "Bonus für Arbeit" die Sozialversicherungsbeiträge für Geringverdiener gezielt senken. (...)
Frage von Bernhard S. • 28.05.2008
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 02.06.2008
(...) Ehrlich gesagt finde sich es sehr überraschend, wenn nicht sogar erschreckend, dass einige Bürgerinnen und Bürger, die sich mit dem Vertrag von Lissabon beschäftigt haben, die Einführung der Todesstrafe für den Fall des Inkrafttretens der geänderten EU-Verträge befürchten. Deshalb möchte ich eines ganz klar sagen: die Todesstrafe bleibt abgeschafft. Der Artikel 102 Grundgesetz wird weiterhin gelten und ist weder vom Vertrag von Lissabon noch vom zu dessen Ratifizierung notwendigen Begleitgesetz betroffen. (...)
Frage von Peter R. • 28.05.2008
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke