Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Barbara U. • 05.06.2008
Antwort von Ernst Dieter Rossmann SPD • 09.06.2008 (...) So trägt gemäß § 1968 BGB der Erbe die Kosten der Beerdigung des Erblassers. Sind die Beerdigungskosten vom Erben nicht zu erlangen z.B. weil das Erbe ausgeschlagen wurde, trifft denjenigen die Kostentragungspflicht, der dem Verstorbenen gegenüber unterhaltspflichtig war. (...)
Frage von Werner K. • 05.06.2008
Antwort von Klaus-Peter Flosbach CDU • 19.06.2008 (...) ich stimme mit Ihnen überein, dass die Sozialversicherungspflicht auf ausgezahlte Beträge aus einer Direktversicherung sehr nachteilig ist, zumal diese von vorherigen Regierungen immer steuerlich gefördert wurden. Nun hat aber das Bundesverfassungsgericht im April dieses Jahres noch einmal klargestellt, dass Betriebs- und Zusatzrenten voll beitragspflichtig für die Kranken- und Pflegeversicherung sind. (...)
Frage von Rico H. • 05.06.2008
Antwort von Marina Schuster FDP • 23.06.2008 (...) Afghanistan verfügt über keine eigenen Ölvorkommen. (...) Nach meinem Kenntnisstand gab es Pläne für eine Pipeline durch Afghanistan, die allerdings nie umgesetzt wurden. (...)
Frage von Jürgen G. G. • 05.06.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 09.06.2008 Sehr geehrter Herr Gmell,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 5.6., die ich an den Abgeordneten Wolfgang Neskovic mit der Bitte, Ihnen zu antworten, weitergeleitet habe. Er ist diesbezüglich sachkundiger.
Frage von Friedrich Z. • 05.06.2008
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 20.06.2008 Sehr geehrter Herr Zörmer,
Frage von Frank B. • 05.06.2008
Antwort von Norbert Geis CSU • 06.06.2008 (...) ich verstehe, dass eine große Verärgerung besteht, aber keine Verdrossenheit in dem Sinne, dass den Menschen die Politik egal wäre. Diese kann ich nicht registrieren, wohl aber eine große Sorge darüber, ob die Politik überhaupt noch in der Lage ist, die anstehenden Probleme zu lösen. (...)