Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Sicherlich wäre für Herrn Beck wie für viele andere Grüne auch, ein rein Rot-Grünes Bündnis aus SPD und Grünen die Wunschkonstellation, da - wie bereits das erfolgreiche Wirken von Rot-Grün von 1998-2005 unter Beweis gestellt hat - bei diesem Bündnis die größte inhaltliche Schnittmenge besteht. Eine gesellschaftlich moderne, sozial ausgewogene und ökologisch verantwortbare sowie international verlässliche Politik ist in der Konstellation Grüne-SPD sehr gut möglich. Schnittmengen - wenn auch kleinere - gibt es sicherlich sowohl mit FDP als auch mit der Linken. (...)

(...) Insgesamt wird durch die Pflicht zum Sprachnachweis der Ehegattennachzug nach Deutschland nicht auf unzumutbare Weise erschwert. Das geht auch aus den Zahlen hervor: Im ersten Halbjahr 2008 wurden in der Türkei 4483 Einreisevisa zum Zweck des Ehegattennachzugs vergeben. (...)

(...) Zu Ihren Fragen möchte ich vorab sagen, dass ich nicht immer für die jeweiligen Einsätze oder Mandatsverlängerungen gestimmt habe. Ich wäge jede Entscheidung im Bundestag immer wieder neu ab. (...)

Sehr geehrter Herr Ebbing,

aus Ihrer knappen Darstellung werde ich nicht klug. Ich bin auch kein Experte für Bafög.

(...) Dies spiegelt sich darin, dass Sozialleistungen nicht zuletzt auf einem (der Preisentwicklung anzupassenden) Warenkorb-Modell beruhen. Man muss und musste also auch ohne die "Tafeln" in diesem Land nicht hungern. Das ändert freilich nichts daran, dass die "Tafeln" insbesondere für solche Familien eine hilfreiche Ergänzung sein können, die bei den Ausgaben falsche Schwerpunkte setzen - dass dies nicht zu Lasten insbesondere von Kindern und Jugendlichen geht, dafür einen Beitrag zu leisten gewährleisten die "Tafeln". (...)