Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.03.2009 von Simone Violka SPD
(...) Ich und die SPD plädieren deshalb für ein besseres Schulsystem, wo Kinder nicht selektiert werden sondern sich gegenseitig fördern. Wo niemanden bereits als Kind der weitere berufliche Lebensweg durch das Stigma Förderschule behindert oder gar verbaut wird. (...)
Antwort 13.03.2009 von Gisela Piltz FDP
(...) Die FDP-Bundestagsfraktion schlägt seit Jahren eine einfache und faire Lösung vor: Wir wollen die Kfz-Steuer abschaffen und stattdessen die Mineralölsteuer maßvoll und aufkommensneutral erhöhen. Dies führt dazu, dass nicht das Halten, sondern das Fahren eines Autos besteuert wird. (...)
Antwort 17.03.2009 von Olav Gutting CDU
(...) Es ist also nicht so, dass die Versicherten nicht gehört werden. Sie sind vielmehr in einer Demokratie der Souverän und haben es in der Hand über die zukünftige Gesundheitspolitik zu bestimmen. (...)
Antwort 09.03.2009 von Christine Scheel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Insgesamt entsteht durch eine solche Form von Grundeinkommen ein sehr starker Druck, durch kleine Beschäftigungen im Lohndumpingbereich das Lebensnotwendige ergänzend zu erwirtschaften. Damit ist das Grundeinkommen den Kombilohnmodellen der Union verdächtig nahe. Ich habe deshalb im November 2007 auf der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen in Nürnberg auch das Grundeinkommenskonzept des Landesverbandes Baden-Württemberg abgelehnt und den beschlossenen Antrag „Aufbruch zu neuer Gerechtigkeit“ unterstützt. (...)
Antwort ausstehend von Norbert Geis CSU