Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolf J. • 05.06.2008
Antwort von Markus Ferber CSU • 06.06.2008 (...) Die von Herrn Brams angesprochene Studie "Regenwald für Biodiesel - Ökologische Auswirkungen der energetischen Nutzung von Biodiesel" vom 23.04.2007 steht Ihnen auf der Internetseite des WWF im Bereich "Downloads" - "Publikationsdatenbank" zum Herunterladen zur Verfügung: (...)
Frage von Hermann M. • 05.06.2008
Antwort von Marion Caspers-Merk SPD • 11.06.2008 (...) Ich komme zurück auf die von Ihnen formulierten Ausführungen zur Lage der Rentner, ich denke Sie machen es sich zu einfach, wenn Sie pauschal von „den Rentnern“ sprechen. Die Veröffentlichung des jüngsten Armuts- und Reichtumsbericht hat gezeigt, dass es der Bevölkerungsgruppe der Älteren in Deutschland teilweise finanziell erheblich besser geht, als Familien mit Kindern, die Untersuchung belegt auch, dass das Armutsrisiko von Alleinerziehenden um ein Vielfaches höher liegt, als das der Rentnerinnen und Rentner. (...)
Frage von Petra M. • 05.06.2008
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 06.06.2008 (...) Wenn Sie den Verantwortungs-Vergleich zwischen Lafontaine und Stoiber aufmachen wollen, wird Stoiber haushoch gewinnen. (...) Dass zahlreiche „Linke“-Politiker bis 1990 den „real existierenden Sozialismus“ der DDR überzeugt, unkritisch oder begeistert mitgetragen haben, erhöht die Glaubwürdigkeit in meinen Augen auch nicht. (...) Der Sozialismus, auch wenn sich seine Anhänger gelegentlich zum Sprachrohr berechtigter Kritik an tatsächlichen Problemen gemacht haben, ist und bleibt eine untaugliche Idee, wirtschaftliches Gemeinwohl für eine freie Gesellschaft zu realisieren. (...)
Frage von Petra M. • 05.06.2008
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 05.10.2008 (...) Oskar Lafontaine sieht diese Auseinandersetzung um seine Person gelassen und unpersönlich. Wichtiger ist ihm, die Positionen der Linken für eine sozial gerechtere Republik in den Medien zu transportieren. Wenn Politiker anderer Parteien damit ein Problem haben, dann ist das deren Sache. (...)
Frage von Winfried W. • 05.06.2008
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 24.06.2008 (...) die Bundesregierung hat am 4. Juni 2008 den "Entwurf eines Gesetzes zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt" beschlossen. Der Gesetzentwurf entspricht allen verfassungsrechtlichen Vorgaben. (...)
Frage von Bernhard K. • 05.06.2008
Antwort von Jan Mücke FDP • 12.06.2008 (...) jeder Gastwirt hat das Recht, sein Lokal rauchfrei zu halten oder rauchfreie Räume zu bestimmen. Da ein Bedarf an rauchfreien Lokalen besteht, existieren sie bereits flächendeckend. Ich bin mir sicher, dass es auch in Ihrem Wohnort welche gibt. (...)