Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von rudolf b. • 20.06.2008
Antwort von Hellmut Königshaus FDP • 14.07.2008 (...) Wollen wir also die Vielfalt bei Flora und Fauna bewahren, das Weltklima schützen, die unglückselige Konkurrenz von Treibstoffen zu Nahrungsmitteln beenden und damit weltweite Unruhen vermeiden, dann müssen wir diesen Teufelskreis durchbrechen. Die europäischen Beimischungsverpflichtungen für Kraftstoffe müssen sofort zurückgenommen werden, die USA müssen aufhören, in großem Umfang Ethanol aus brasilianischer Produktion einzusetzen. (...)
Frage von Bernd D. • 20.06.2008
Antwort von Barbara Hendricks SPD • 26.06.2008 (...) sicher gibt es sogenannte "Produkte", die vom internationalen Finanzsystem gleichsam erfunden und in den Markt gedrängt werden. Aktuelles Beispiel sind die Verbriefungen von überwiegend notleidenden Krediten aus den USA, die sich zum Beispiel schweizerische, britische und deutsche Banken in Erwartung hoher Profite in ihre Portfolios genommen haben. Die weltweite Finanzkrise seit dem Sommer 2007 ist so entstanden. (...)
Frage von Thorsten W. • 20.06.2008
Antwort ausstehend von Otto Schily SPD Frage von Thoralf T. • 20.06.2008
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 20.07.2008 (...) So ist es richtig gewesen, dass die Berliner LINKE den Lissabonner Vertrag ablehnt und eine Enthaltung Berlins im Bundesrat gegen den Willen der SPD durchgesetzt hat. Das soll nun keineswegs so verstanden werden, dass die nach wie vor vorhandenen Defizite der Regierungstätigkeit der Berliner LINKEN bagatellisiert und kritiklos hingenommen werden sollen. Im Gegenteil! (...)
Frage von Frank B. • 20.06.2008
Antwort von Klaas Hübner SPD • 29.07.2008 (...) Mit dem Vertrag von Lissabon soll die Demokratie in der Europäischen Union gestärkt werden. Erstmalig könnten die Bürger der EU mit einem Bürgerbegehren (Voraussetzung dafür sind 1 Millionen Unterschriften von EU-Bürgern) ein Gesetzgebungsverfahren initiieren. (...)
Frage von Rainer O. • 20.06.2008
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU