Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hellmut Königshaus
Antwort von Hellmut Königshaus
FDP
• 14.07.2008

(...) Wollen wir also die Vielfalt bei Flora und Fauna bewahren, das Weltklima schützen, die unglückselige Konkurrenz von Treibstoffen zu Nahrungsmitteln beenden und damit weltweite Unruhen vermeiden, dann müssen wir diesen Teufelskreis durchbrechen. Die europäischen Beimischungsverpflichtungen für Kraftstoffe müssen sofort zurückgenommen werden, die USA müssen aufhören, in großem Umfang Ethanol aus brasilianischer Produktion einzusetzen. (...)

Portrait von Barbara Hendricks
Antwort von Barbara Hendricks
SPD
• 26.06.2008

(...) sicher gibt es sogenannte "Produkte", die vom internationalen Finanzsystem gleichsam erfunden und in den Markt gedrängt werden. Aktuelles Beispiel sind die Verbriefungen von überwiegend notleidenden Krediten aus den USA, die sich zum Beispiel schweizerische, britische und deutsche Banken in Erwartung hoher Profite in ihre Portfolios genommen haben. Die weltweite Finanzkrise seit dem Sommer 2007 ist so entstanden. (...)

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 20.07.2008

(...) So ist es richtig gewesen, dass die Berliner LINKE den Lissabonner Vertrag ablehnt und eine Enthaltung Berlins im Bundesrat gegen den Willen der SPD durchgesetzt hat. Das soll nun keineswegs so verstanden werden, dass die nach wie vor vorhandenen Defizite der Regierungstätigkeit der Berliner LINKEN bagatellisiert und kritiklos hingenommen werden sollen. Im Gegenteil! (...)

Portrait von Klaas Hübner
Antwort von Klaas Hübner
SPD
• 29.07.2008

(...) Mit dem Vertrag von Lissabon soll die Demokratie in der Europäischen Union gestärkt werden. Erstmalig könnten die Bürger der EU mit einem Bürgerbegehren (Voraussetzung dafür sind 1 Millionen Unterschriften von EU-Bürgern) ein Gesetzgebungsverfahren initiieren. (...)

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