Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 23.06.2008

(...) Auf Ihre Frage zur Altersversorgung der Parlamentarier bin ich in meiner Antwort eingegangen. Ich habe Ihnen geschrieben, dass die Altersversorgung für Angeordnete meiner Meinung nach komplett neu geregelt werden müsste und dass es richtig wäre, wenn Abgeordnete wie normale Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer selber für ihre Rentenversicherung sorgen müssten. Diese Antwort beinhaltet, dass ich auch gegen die Abschlagsregelung, die Sie als „goldenes Hintertürchen“ bezeichnet haben, bin. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 25.06.2008

(...) Nach unserem Konzept soll jeder ab dem 60. Lebensjahr seinen persönlichen Renteneintritt selbst bestimmen können. Die Voraussetzung für den Renteneintritt ist, dass die Summe der gesetzlichen betrieblichen und privaten Altersversorgungsansprüche des Versicherten ab dem Zeitpunkt des Renteneintritts über dem Grundsicherungsniveau liegt. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.06.2008

(...) die konsolidierte Fassung des Vertrags von Lissabon wurde am 15. (...) Wir Grünen haben uns intern und öffentlich intensiv mit dem Inhalt des Vertrags von Lissabon und mit seinem Vorläufer, dem Verfassungsvertrag, auseinandergesetzt. (...) Diese Regelung wurde flankierend zum Vorläufer des Vertrags von Lissabon getroffen. (...)

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