Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort 31.10.2008 von Ottmar Schreiner SPD

(...) Ich stimme Ihnen völlig zu, dass diejenigen, die das Finanzmarktdebakel angerichtet haben, auch die Zeche zahlen müssen. Zu diesem Zwecke sollte die Finanzmarktbranche einen Haftungsverbund finanzieren, der bedrohten Banken mit Liquidität aushilft. Überdies sollten die Staaten eine Steuer auf Wertpapier- und Devisenkäufe mindestens EU-weit einführen, mit denen die derzeitigen Rettungsaktionen refinanziert werden. (...)

Frage von Hans-Joachim S. • 16.10.2008
Frage an Harald Terpe von Hans-Joachim S. bezüglich Recht
Portrait von Harald Terpe
Antwort 29.10.2008 von Harald Terpe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Gewerkschaft ver.di setzt sich dafür ein, dass die besondere Altersgrenze von 60 Jahren auch für die Bundeswehrfeuerwehrleute weiterhin zur Anwendung kommt. Das Bundesministerium des Inneren (BMI) hat sich bei der Erstellung des Gesetzesentwurfes den von ver.di und dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) vorgetragenen Argumenten jedoch verschlossen. (...)

Frage von Hans-Joachim S. • 16.10.2008
Frage an Eckhardt Rehberg von Hans-Joachim S. bezüglich Recht
Portrait von Eckhardt Rehberg
Antwort 29.10.2008 von Eckhardt Rehberg CDU

(...) Leider ist es uns nicht gelungen dies innerhalb der Großen Koalition durch zu setzen. Das Ziel der Faktorisierung wäre gewesen, dass zehn Jahre Schichtdienstarbeit zur Reduzierung von einem Jahr Lebensarbeitszeit geführt hätten. (...)

Portrait von Carsten Müller
Antwort 13.11.2008 von Carsten Müller CDU

(...) Da die isländische Bankaufsicht den Entschädigungsfall am 30. Oktober 2008 feststellt hat, können nun auch die deutschen Kunden der hiesigen Niederlassungen KaupthingEdge ihre Ansprüche gegenüber dem isländischen Einlagensicherungsfonds geltend machen. Die deutschen Kunden der Kaupthing Bank müssen sich beim isländischen Einlagensicherungsfonds melden, um ihre Einlagen zurückzufordern. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 16.10.2008 von Daniela Ludwig CSU

(...) leider weigert sich das Bundesverkehrsministerium tätig zu werden, mit der Begründung, dass die Strecke noch nicht ausgelastet sei und man nicht sicher wisse, wann der Brenner-Basis-Tunnel fertig gestellt wird. (...)