Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Simone Violka
Antwort von Simone Violka
SPD
• 26.06.2008

(...) Hauptsächlich soll sich aber die KFZ- Steuer am Schadstoffausstoß orientieren. (...) Im Sinne einer nachhaltigen Klimaschutzpolitik sollte aber meiner Meinung nach dabei nicht nur der Verbrauch eine Rolle spielen sondern eben auch der Schadstoffausstoss. (...)

Portrait von Kersten Steinke
Antwort von Kersten Steinke
Die Linke
• 26.06.2008

(...) Mit der im letzten Jahr beschlossenen so genannten "Stallpflicht" werden junge Menschen unter 25 Jahren gezwungen, zu Hause bei den Eltern zu wohnen, somit werden nach Gesetz auch die Eltern, die im Arbeitsleben stehen, als Bedarfsgemeinschaft über die Kinder eingestuft. Damit steht ihnen nur noch der Regelsatz zu, wie Sie es bereits beschrieben haben und Sie haben vollkommen Recht, Sie werden als Mutter somit bestraft. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 28.06.2008

(...) Die EU und die Bundesrepublik Deutschland verfolgen beim Einsatz von Biokraftstoffen den klaren Kurs, dass nur solche Biomasse eingesetzt werden darf, die nachhaltig erzeugt und eingesetzt werden kann. Die von der Bundesregierung beschlossene Nachhaltigkeitsverordnung für Biokraftstoffe, die in einem zweiten Schritt auf Strom und Wärme ausgedehnt werden muss, ist und bleibt die richtige Antwort. (...)

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