Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Auch heute setze ich mich vehement dafür ein, dass Kommunismus und Sozialismus nicht wieder aus der Versenkung auftauchen. Ich bin gegen die Wiederbelebung dieser sozialistischen Leiche. (...)
(...) Dafür brauchen wir eine neue Ordnung auf allen Ebenen – national, EU-weit und international. Wir Grüne wollen deshalb einen Grünen New Deal auf den drei Säulen: ökologische Erneuerung, nationale und globale Solidarität sowie engagierte Finanzmarktregulierung. (...)
(...) Nach dem Arbeitsplatzschutzgesetz (Paragraph 2) haben Arbeitnehmer, die bereits im Job sind und aus diesem erst heraus in den Wehrdienst einberufen werden, die Garantie, dass ihr Arbeitsplatz nicht gefährdet ist. Auch hier darf der Wehrdienst von Seiten des Arbeitgebers nicht gewertet werden und er darf kein Kündigungsgrund sein. (...)
(...) Euro zur Verfügung. Das neue Kontrollsystem beinhaltet eine Erhöhung der Anzahl von Trainingskontrollen in Deutschland (von 4.500 auf jährlich rund 8.000), eine Steigerung von teuren Blutkontrollen und die Durchführung von sog. intelligenten Dopingkontrollen (Zielkontrollen), die an Stelle der bisherigen Zufallskontrollen durchgeführt werden. (...)
(...) Das „Modell Schweiz“ würde übrigens auch in ökonomischer Hinsicht zusammen brechen, wenn es die Steuerhinterziehung nicht mehr begünstigen würde. Ich kann darin nichts Vorbildliches erkennen, dabei halte ich es für sehr sinnvoll, das eigene soziale Sicherungssystem auch durch Vergleiche mit anderen Sozialsystemen zu überprüfen. (...)
(...) Bei der so genannten Direktversicherung schließt der Arbeitgeber einen Vertrag (Lebensversicherung) für seinen Angestellten ab und beteiligt sich an den monatlichen Beiträgen. In dieser Form handelt es sich um eine Form der Lohn- bzw. (...)