(...) Auch in Zukunft wird Ihr Mann alle medizinisch notwendigen Leistungen von seiner Krankenkasse bekommen. Fast 95 % aller Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen sind durch den Gesetzgeber vorgeschrieben. Für Sie als Versicherte bedeutet dies, dass die Krankenkasse stets das bezahlen muss, was an ärztlichen Behandlungen notwendig und wirtschaftlich ist, unabhängig davon, welcher Beitrag bezahlt wird. (...)
(...) in der SPD haben die unterschiedlichsten Positionen und sog.Flügel Platz und davon lebt unsere Partei. Es geht jedoch um einen respektvollen Umgang untereinander, den man manchmal vermisst. (...)
(...) Ich will im Folgenden Ihre "Überzeugungsfrage" beantworten: Der Aufschwung bis zur Finanzkrise ist mit ein Erfolg der Politik der SPD und ihrer Ministerinnen und Minister in der derzeitigen Bundesregierung und der rot-grünen Vorgängerregierung. (...)
Sehr geehrter Herr Klockenkemper,
Sehr geehrter Herr Knettebrecht,
vielen Dank für Ihre Frage vom 4. November auf der Internetseite www.abgeordnetenwatch.de.
(...) Bei der Kritik, die gegenwärtig an Wahlgeräten geübt wird, darf nicht vergessen werden, dass Manipulationen an Wahlgeräten bei Wahlen in Deutschland bisher nicht festgestellt und, soweit mir bekannt, auch von niemandem substantiiert behauptet wurden. Generell ist die Möglichkeit einer Manipulationen bei Wahlgeräten ebenso wenig vollständig auszuschließen, wie bei jedem anderen Verfahren der Stimmabgabe. Dies gilt auch für die Wahl per Urne oder Brief, und dennoch wird hier die Integrität des Wahlvorganges völlig zu Recht nicht in Zweifel gezogen. (...)
