Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 21.11.2008 von Julia Klöckner CDU

(...) Zum aktuellen Stand der Dinge: Wie Sie sicher am Dienstag aus den Medien erfahren haben, besteht die Chance, dass die deutschen Kunden der isländischen Kaupthing-Bank ihr Geld zurück erhalten. Einlagen bis zu 20.900 Euro pro Anleger könnten so ausgezahlt werden. (...)

Portrait von Michael Hartmann
Antwort 19.11.2008 von Michael Hartmann SPD

Sehr geehrter Herr Neumann,

für den Fall, dass Sie meine Antworten (zuletzt am 30. Oktober 2008) auf Ihre Fragen zu exakt diesem Thema nicht bekommen haben, erlaube ich mir, noch einmal diese Email an Sie anzugeben.

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 15.11.2008 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Wir fordern von der Bundesregierung ein Bekenntnis zu einem Minderungsziel von 40 Prozent für den Treibhausgasausstoß bis 2020. Das wäre nicht nur dem bisherigen Beitrag Deutschlands zum Klimawandel angemessen. Es hätte zudem eine große Symbolwirkung auf andere Länder, sich mehr als bisher in die Verhandlungen um die Fortentwicklung des Kyoto-Protokolls einzubringen. (...)

Portrait von Dieter Steinecke
Antwort 13.11.2008 von Dieter Steinecke SPD

(...) Allerdings ist diese Erhöhung der Mehrwertsteuer in einem größeren Kontext zu sehen. Zum Einen wurde ein Drittel der Mehreinnahmen dafür verwandt, die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung von 6,5 auf 4,5 Prozent zu senken. (...)

Portrait von Carsten Müller
Antwort 23.01.2009 von Carsten Müller CDU

(...) Es ist eine Frage der Zukunftsgerechtigkeit, dass die heutige Generation, die die Kernkraft nutzt und unmittelbar von ihr profitiert, die Beseitigung der dadurch entstehenden Abfälle nicht den kommenden Generationen einfach so überlässt. Aus diesem Grund haben wir Deutsche jetzt die nationale Verantwortung, unsere Abfälle aus Kernenergie in Deutschland zu lagern und auch gemeinsam für die Kosten aufzukommen. Ich bin der Ansicht das man in dieser Thematik nicht nur vom Verursacherprinzip sprechen darf, sondern auch vom Verbraucherprinzip. (...)