Antwort 25.05.2009 von Jörg Vogelsänger SPD
(...) um die Nichtanrechnung erreichen zu können bedarf es einer Gesetzesänderung. Dies haben wir mehrfach zu erreichen versucht und auch in Reden oder Pressemitteilungen deutliche gemacht. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.04.2009 von Jürgen Herrmann CDU
(...) Wie Sie richtig sagen bin in ein bekennender Befürworter der Wehrpflicht, weil ich glaube, dass es wichtig ist, diesem Staat und seiner Gesellschaft auch etwas zurückzugeben – als Ausgleich für die Sicherheit, die umgekehrt jedem Einzelnen hier von der Allgemeinheit gewährt wird. Der Staat hat zudem ein Interesse daran, für seine Verteidigung entsprechende Vorsorge zu treffen. (...)
Antwort ausstehend von Michael Roth SPD
Antwort 05.05.2009 von Julia Klöckner CDU
(...) Dieses Modell wurde gewählt, weil es die auch für andere öffentliche Ämter in der Bundesrepublik eingeführte Versorgungsform ist. Die Altersentschädigung der Abgeordneten ist im Gegensatz zu einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung voll zu versteuern; private Erwerbseinkünfte vor Vollendung des 65., zukünftig des 67. Lebensjahres, werden voll auf die Altersentschädigung angerechnet. (...)
Antwort 11.05.2009 von Thomas Mann CDU
(...) Das Europäische Parlament hat sich kürzlich im Rahmen einer Sitzung in Straßburg mit einem Einfuhrverbot für Produkte bestimmter Robbenarten befasst. (...)
Antwort 24.04.2009 von Renate Blank CSU
(...) Sie müssen schon eine Anfrage an mich direkt richten, damit ich Ihnen antworten kann - geben Sie mir eine Chance! (...)