Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort 08.12.2008 von Andreas Schockenhoff CDU

(...) Ich denke, uns allen muss es ein Bedürfnis sein, die Menschen in unserem Land vor terroristischen Angriffen zu schützen. Deshalb wird die Gefahrenabwehr im Bereich des internationalen Terrorismus optimiert. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 13.11.2008 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) auch wenn Sie es eigentlich ironisch gemeint haben, können wir uns tatsächlich alle zum neuen BKA-Gesetz beglückwünschen, wenn es bald in Kraft getreten ist. Entgegen Ihren Befürchtungen werden Bürgerinnen und Bürger hierdurch nicht von staatlichen Stellen stärker kontrolliert, sondern besser geschützt. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 27.04.2009 von Ulla Schmidt SPD

(...) Die finanzielle Lage der Krankenhäuser kann also als relativ entspannt bezeichnet werden. Die genannte Finanzierungslücke für die Krankenhäuser in Milliardenhöhe ist nicht nachvollziehbar. (...)