Antwort ausstehend von Daniel Cohn-Bendit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.04.2009 von Udo Bullmann SPD
Sehr geehrter Herr Scheurig,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich bin nicht Mitglied des Pensionsfonds des Europäischen Parlaments.
Mit freundlichen Grüßen,
Udo Bullmann
Antwort 06.05.2009 von Wolf Klinz FDP
(...) ich bin nicht Mitglied des freiwilligen Pensionsfonds des Europäischen Parlaments. (...)
Antwort 18.06.2009 von Lothar Mark SPD
(...) Aus umweltpolitischen Gründen war für diese Legislaturperiode im Koalitionsvertrag vereinbart worden, die Kraftfahrzeugbesteuerung vom Schadstoff- auf den CO2-Ausstoß umzustellen. Die Umstellung wird jedoch ausschließlich im Bereich der Neuwagen eingeführt. (...)
Antwort 12.08.2009 von Gerhard Schick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Zunächst wurde versäumt, die Steuer vollständig auf Grundlage des CO2-Ausstoßes zu bemessen. Die Steuer in Teilen auch weiterhin vom Hubraum abhängig zu machen, ist ökologischer Unsinn. Wir setzen uns für eine progressive Besteuerung nach dem CO2-Ausstoß ein. (...)
Antwort 06.05.2009 von Daniela Ludwig CSU
(...) Die CSU-Landesgruppe und auch ich setzen uns stets dafür ein, Schwangeren in Belastungssituationen zu helfen und ungeborene Kinder wirksam zu schützen. (...)