Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 27.11.2008 von Guido Westerwelle FDP

(...) Als Liberaler kann ich es zudem besonders gut nachvollziehen, dass einige Sozialdemokraten nicht mit Hilfe von Kommunisten und Sozialisten an die Macht gelangen wollen. Auch ich werde mich weiterhin politisch dafür einsetzen, dass Kommunisten und Sozialisten nicht an Einfluss gewinnen. Es ist Deutschland noch nie bekommen, wenn es von den Rändern aus beeinflusst wurde. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 02.02.2009 von Sigmar Gabriel SPD

(...) neuartige Lebensmittel und –zutaten dürfen nur dann in der Europäischen Union in Verkehr gebracht werden, wenn sie gemäß einem festgelegten Verfahren zugelassen worden sind. Fraglich ist nun, ob das von Ihnen beschriebene Nährstoffkonzentrat ein neuartiges Lebensmittel oder eine neuartige Lebensmittelzutat im Sinne dieser EU-Verordnung ist und auf dieser Basis zugelassen ist. Ist das von Ihnen angesprochene Nährstoffkonzentrat nicht auf dieser Basis zugelassen, so muss die zuständige Behörde dieses Mittel zunächst überprüfen lassen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 15.11.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Es gibt freilich einen Geheimtip gegen Online-Durchsuchungen: Verzicht auf Computer. Diese Methode ist absolut sicher. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 15.11.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr gehrter Herr von Linden,

Sie erhalten von mir keine Antworten mehr. Der Grund ist Ihre vorletzte.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB