Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Birgitt Bender
Antwort 30.04.2009 von Birgitt Bender BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bei Tamiflu handelt es sich um ein verschreibungspflichtiges Medikament zur Behandlung, nicht aber zur Vorbeugung, so dass ich davon ausgehe, dass der von Ihnen befürchtete fehlerhafte Gebrauch durch überängstliche Eltern ausgeschlossen werden kann. (...) Mai 10 Uhr bietet das Bundesministerium für Gesundheit eine kostenlose Nummer an, unter der sich Bürgerinnen und Bürger zur „Schweinegrippe" informieren können. (...)

Portrait von Rainer Stinner
Antwort 14.05.2009 von Rainer Stinner FDP

(...) In jedem Fall ist das keine Entscheidung, die dem Einfluß der Bundeswehr-Universität unterliegt, sondern ist von der Kommune zu entscheiden. Bisher sehe ich keine solche Diskussion. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 12.05.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) der Schutz der Umwelt, der verantwortungsvolle Umgang mit z.B. Energie-Ressourcen und und der Kampf gegen den Klimawandel - all das liegt in unserer aller Interesse und dafür sollten wir uns alle gemeinsam stark machen. Sie haben Recht, dass mein Dienstfahrzeug zurzeit noch nicht zu den sparsamsten und klimafreundlichsten gehört. Da ich an der Entscheidung über meinen jetzigen Dienstwagen nicht beteiligt war, habe ich über dessen hohen CO2-Verbrauch erst aus der Debatte in den Medien erfahren. (...)

Portrait von Lale Akgün
Antwort 19.06.2009 von Lale Akgün SPD

(...) Das Ergebnis meiner Überlegungen entnehmen Sie bitte meiner Persönlichen Erklärung vom gestrigen Tag, die Sie auf meiner Internetseite (www.laleakguen.de) finden. (...)

Portrait von Lydia Westrich
Antwort 07.05.2009 von Lydia Westrich SPD

(...) Allerdings gilt es auch in einem solchen Fall die verschiedenen – oftmals widerstreitenden – Interessen zu hören und nach deren Abwägung eine Entscheidung zu treffen. Die Verlängerung der Umweltprämie ist nicht unumstritten: Dies zeigen nicht zuletzt die Warnungen einiger Wirtschaftsweiser und Interessenverbände sowie Zuschriften von Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis. Es geht bei der Erhöhung der Finanzmittel für die Umweltprämie um Steuergelder in Höhe von 3,5 Milliarden Euro und hier sind wir den Bürgerinnen und Bürgern in transparenter Weise Rechnung darüber schuldig, zu welchen Zwecken und mit welcher Intention die Steuermittel eingesetzt werden. (...)