Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort 27.11.2008 von Klaus Uwe Benneter SPD

(...) Solche Kompromisse zu finden, gehört zu den grundlegenden Prinzipien einer parlamentarischen Demokratie, die anders nicht funktionieren kann. Auch wenn ich davon überzeugt bin, dass das jetzt vom Deutschen Bundestag verabschiedete BKA-G verfassungskonform ist, begrüße ich es, wenn dieses Gesetz dem Bundesverfassungsgericht zur Überprüfung vorgelegt wird. Denn eine solche Kontrolle und ggf. (...)

Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort 19.11.2008 von Hans-Peter Bartels SPD

(...) Die gesetzliche Krankenversicherung ist ein Herzstück unseres Sozialstaats. Sie sorgt dafür, dass die medizinisch notwendige Versorgung für alle Versicherten zur Verfügung steht. (...)

Portrait von Herbert Frankenhauser
Antwort 13.11.2008 von Herbert Frankenhauser CSU

(...) November 2008 zu meiner Entscheidung, gegen die Verlängerung des Bundeswehrmandats in Afghanistan zu stimmen. (...) Der Hauptgrund für meine Ablehnung ist, dass die Bundesregierung keine überzeugende Strategie gegen den Drogenanbau in Afghanistan vorgelegt hat. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 13.11.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Der Schutz ist freilich nicht so stark wie der Schutz des Abgeordneten. (...) Ein Arzt ist - so wichtig seine Arbeit sein mag - nicht Mitglied eines Verfassungsorgans. (...)

Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort 14.11.2008 von Sevim Dağdelen BSW

(...) Um das Engagement der Frauen zu unterstützen, steht DIE LINKE für die konsequente Quotierung aller politischen Mandate. Mit 26 weiblichen und 27 männlichen Abgeordneten wird der Grundsatz "Halbe-Halbe" in der Bundestagsfraktion gelebt. (...)