Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Doris Barnett
Antwort 18.12.2008 von Doris Barnett SPD

(...) Hier muss man nur einmal mit den Sozialarbeitern vor Ort reden, und man bekommt einen Einblick in die tatsächlichen Lebensverhältnisse. Deshalb bin ich überzeugt, dass es besser ist, statt das Kindergeld zu erhöhen, den Besuch der Kindertagesstätten und die Versorgung mit einem warmen Mittagessen sowohl dort als auch an der Schule kostenfrei zu machen. So käme das Geld tatsächlich bei den Kindern an. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 20.12.2008 von Sebastian Edathy SPD

(...) Dennoch ist es nach meinem Dafürhalten falsch, jede Form der Gewalt, unabhängig von der ihr jeweils zu Grunde liegenden Motivlage, undifferenziert zu bewerten und die besondere Gefahr, die rechtsextremistisch motivierte Gewalt für die Demokratie in unserem Land darstellt, zu relativieren. Ich halte daher den Ausschluss von Bewährungsstrafen bei Körperverletzungen, die mit rechtsextremer Motivation begangen werden, für ein notwendiges Mittel, um dieser Gefahr zu begegnen, denn die Beweggründe der rechtsextremen Täter sind – selbst gegenüber anderen Gewaltstraftaten – als besonders verwerflich anzusehen. (...)

Portrait von Doris Barnett
Antwort 18.12.2008 von Doris Barnett SPD

(...) Für mich ist auch wichtig, wie man einen Wahlkampf führt und was man den Leuten dabei in die Hand verspricht. Wenn man einem Wähler in die Augen sieht und ihm zusichert, unter keinen Umständen eine Koalition mit den Linken einzugehen, dann hätte ich persönlich auch mehr als Probleme, hinterher zu sagen, das mich das vorher Gesagte nicht stört. (...)

Frage von Ina,Dr.med G. • 16.12.2008
Frage an Dirk Niebel von Ina,Dr.med G. bezüglich Gesundheit
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 17.12.2008 von Dirk Niebel FDP

(...) Die Gesundheitskarte ist ein Projekt mit gigantischer Missbrauchsgefahr und könnte datenschutzrechtlich zu einer Katastrophe führen. Weder staatliche Stellen noch Kassen noch Unternehmen oder andere "Dritte" dürfen Zugriff auf die sensiblen Gesundheitsdaten der Bürger haben. (...)

Portrait von Marina Schuster
Antwort 19.01.2009 von Marina Schuster FDP

(...) Aufgrund der engen Verknüpfung von Kultur und Politik kann ich die Zeit, welche ich für "kulturelle Weiterbildung" verwende, nicht in Stunden- und Minutenzahlen messen. Neben dem hohen Freizeitwert, welchen ich der Kunst beimesse, besuche auch in meiner Funktion als Abgeordnete Ausstellungen und Vernissagen und komme dort mit Künstlern ins Gespräch. (...)