Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elvira Drobinski-Weiß
Antwort 13.09.2017 von Elvira Drobinski-Weiß SPD

(...) Wir sind nicht gegen die Türkei, sondern haben einen Konflikt mit der gegenwärtigen türkischen Regierung und ihres Präsidenten. Wir geben die Hoffnung nicht auf, dass die Türkei unter einer neuen politischen Führung wieder den Reformkurs und eine proeuropäische Richtung einschlagen wird, da wir wissen, dass es auch in der türkischen Bevölkerung große Widerstände gegen die Politik Erdogans gibt. (...)

Stefan Kottas
Antwort 09.09.2017 von Stefan Kottas PIRATEN

(...) Bleiben die Straftaten der Automobilkonzerne ohne spürbare Konsequenzen, so wird keine Besserung eintreten und ähnliche Betrügereien und Absprachen sind zu erwarten. Die Automobilindustrie muss verpflichtet werden, Fahrzeuge, die den angebotenen Schadstoffausstoß nicht einhalten, nachzurüsten. (...)

Portrait von Sibylle Schmidt
Antwort 04.09.2017 von Sibylle Schmidt parteilos

(...) in der Operation Eikonal hat unser Land nicht ausreichend eigene Interessen vertreten. In der Europäischen Union wurde einst ein Stabilitätspakt beschlossen, der eine aktive Einhaltung der Kriterien vorschreibt. Die ausgelöste und nicht beschwichtigte Massenmigration hat nicht nur zahlreiche Todesopfer gefordert, sie hat auch die wirtschaftliche Infrastruktur vieler Regionen verändert. (...)