Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.02.2026 von Gregor Gysi Die Linke
Es ist ein schwieriges Rechtsfeld. Einerseits bin ich wie Sie für den Datenschutz. Andererseits gibt es so viele Fake-News und es ist schwer zu ermitteln, wer dahinter steckt. So kam es zu der Entscheidung mit dem Impressum.
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Antwort 28.01.2026 von Ralf Stegner SPD
Die von Ihnen geschilderte Problematik ist uns durchaus bekannt und wurde auch bereits im parlamentarischen Verfahren und insbesondere im 23. Ausschuss für Digitales thematisiert.
Antwort 25.02.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir setzen uns für eine Regelung ein, die es Privatpersonen ermöglicht, statt der eigenen Wohnadresse, eine andere ladungsfähige Adresse anzugeben.
Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD