Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Bernd Krückel MdL
Antwort 09.10.2025 von Bernd Krückel CDU

Zu Ausgestaltungsdetails wie einer möglichen Härtefallregelung kann ich mich derzeit nicht äußern, da noch kein Gesetzesentwurf oder Eckpunktepapier vorliegt.

Portrait von Dennis Sonne
Antwort 08.10.2025 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dass Sie überhaupt in Erwägung ziehen, Ihr Zuhause zu verlassen, um eine gerechtere Absicherung in einem anderen Bundesland zu erhalten, ist ein deutliches Signal dafür, dass wir hier handeln müssen. Ich hoffe, dass wir in NRW in den kommenden Monaten Fortschritte erzielen können.

Katina Schubert Profilbild
Antwort 28.10.2025 von Katina Schubert Die Linke

Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut,das immer zu verteidigen ist.Wenn diese genutzt wird, um gezielt Unwahrheiten zu verbreiten, muss das problematisiert werden

Der Bundestagsabgeordnete Rainer Galla
Antwort 04.11.2025 von Rainer Galla AfD

Hier finden sich keine Fragen, die - wie Sie schreiben - "seit über einem Jahr" unbeantwortet sind.

Portrait von Carl-Philipp Sassenrath
Antwort ausstehend von Carl-Philipp Sassenrath CDU