(...) Wird eine Petition mit dem Wunsch eingereicht, sie auf der Internetplattform des Petitionsausschusses zu veröffentlichen, wird diese zunächst gemäß der Richtlinie auf die Voraussetzungen geprüft. Das Verfahren sieht dazu eine Stellungnahme des zuständigen Fachministeriums vor. Die Prüfung kann abhängig von der Komplexität der Petition einige Zeit in Anspruch nehmen. (...)
(...) Naturheilverfahren sinnvoll und nützlich. Wenn dies allerdings – wie in der Vergangenheit in Einzelfällen geschehen – zu einer Gefährdung von Patientinnen und Patienten oder sogar zum Tod führt, ist eine Grenze überstritten, die nicht toleriert werden kann. Auch wenn es sich hierbei um Einzelfälle gehandelt hat, muss der Schutz der Patientinnen und Patienten an oberster Stelle stehen. (...)
(...) die Petition ist in der Beratung. Der zuständige Fachausschuss für Gesundheit ist zunächst um eine Stellungnahme gemäß §109 der Geschäftsordnung des Bundestags gebeten worden. (...)
(...) Grundsätzlich habe ich mich allerdings aufgrund bisheriger Erfahrungen dazu entschlossen, Fragen im Rahmen der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestags künftig nicht mithilfe von Abgeordnetenwatch, sondern ausschließlich per persönlicher Nachricht zu beantworten. (...)
(...) Bei der Petition mit der ID-Nr. 90088 handelt es sich um eine öffentliche Petition, die vom Petitionsausschuss daraufhin geprüft wird, ob sie den Richtlinien für öffentliche Petitionen entspricht. Wenn dies der Fall ist, wird sie anschließend veröffentlicht. (...)
(...) Nach wie vor besteht aber die Möglichkeit, dass Kassen die Versorgung mit Behandlungen und Medikamenten als Satzungsleistung anbieten. Ich bitte darüber hinaus zu bedenken, dass trotz mangelnder Evidenz für die Wirksamkeit der Homöopathie, diese zu keiner Zeit grundsätzlich in Frage gestellt wurde. (...)