Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Canan Bayram
Antwort von Canan Bayram
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.08.2017

(...) Der Hinweis auf Verbindungen zur PKK wird auch dem in der Türkei inhaftierten Journalisten Deniz Yücel gemacht, obwohl dieser lediglich seiner journalistischen Arbeit nachgegangen ist. Dies macht mich wütend, da ich Deniz Yücel persönlich kennen und schätzen gelernt habe. Traurig und wütend macht es mich auch, dass der Menschenrechtler Peter Steudtner aus Prenzlauer Berg in der Türkei in Haft sitz, dessen Familie derzeit in höchster Sorge lebt und für die Entlassung aus dem Gefängnis in der Türkei kämpft. (...)

FRiDi ins Kanzleramt
Antwort von Friedhild (FRiDi) Miller
parteilos
• 10.08.2017

Sehr geehrter Herr B., lieber Jan,

wenn ich Bundeskanzlerin wäre, gäbe es gar nicht die Diskussion zu einem Länderfinanzausgleich!

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 14.08.2017

(...) Der Beitrag der Bundeswehr zur UNO-Mission ist äußerst wichtig, denn zusammen mit den Niederlanden leistet Deutschland wichtige Aufklärungsarbeit: Mit dem Drohnensystem „Luna“ und dem unbemannten Aufklärungsflugzeug „Heron 1“ kann der Großteil des Landes aus der Luft beobachtet werden. So leistet die Bundeswehr wichtige Aufklärungsarbeit für die Vereinten Nationen. Außerdem wird eine Schutzkomponente gestellt, auch Personal für den militärischen Stab in Bamako bereitgestellt und ein Lufttransportstützpunkt in Niamey in Niger betrieben. (...)

Portrait von Maxim Smirnow
Antwort von Maxim Smirnow
Die Linke
• 16.08.2017

(...) Die Anschaffung von fünf neuen Korvetten der Bundeswehr halte ich für falsch, da dieses Vorhaben an der sicherheitspolitischen Situation Deutschlands nichts bessern wird. Es stimmt, dass die Rüstungsindustrie boomt, die NATO und Russland rüsten sich gegenseitig auf und wir haben weltweit den allgemeinen Trend einer Militarisierung. Dennoch halte ich eine militärische Konfrontation oder einen potenziellen Atomkrieg in der Ostsee für ausgeschlossen, dieser liegt in keinem Interesse der beiden Lager. (...)

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