Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ali D. • 11.08.2017
Antwort von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.08.2017 (...) Der Hinweis auf Verbindungen zur PKK wird auch dem in der Türkei inhaftierten Journalisten Deniz Yücel gemacht, obwohl dieser lediglich seiner journalistischen Arbeit nachgegangen ist. Dies macht mich wütend, da ich Deniz Yücel persönlich kennen und schätzen gelernt habe. Traurig und wütend macht es mich auch, dass der Menschenrechtler Peter Steudtner aus Prenzlauer Berg in der Türkei in Haft sitz, dessen Familie derzeit in höchster Sorge lebt und für die Entlassung aus dem Gefängnis in der Türkei kämpft. (...)
Frage von Ali D. • 11.08.2017
Antwort ausstehend von Meryem Celikkol BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Ali D. • 11.08.2017
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.07.2020 (...) Die PKK ist in Deutschland verboten und das ist auch richtig so (...)
Frage von Jan B. • 10.08.2017
Antwort von Friedhild (FRiDi) Miller parteilos • 10.08.2017 Sehr geehrter Herr B., lieber Jan,
wenn ich Bundeskanzlerin wäre, gäbe es gar nicht die Diskussion zu einem Länderfinanzausgleich!
Frage von Sebastian L. • 10.08.2017
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 14.08.2017 (...) Der Beitrag der Bundeswehr zur UNO-Mission ist äußerst wichtig, denn zusammen mit den Niederlanden leistet Deutschland wichtige Aufklärungsarbeit: Mit dem Drohnensystem „Luna“ und dem unbemannten Aufklärungsflugzeug „Heron 1“ kann der Großteil des Landes aus der Luft beobachtet werden. So leistet die Bundeswehr wichtige Aufklärungsarbeit für die Vereinten Nationen. Außerdem wird eine Schutzkomponente gestellt, auch Personal für den militärischen Stab in Bamako bereitgestellt und ein Lufttransportstützpunkt in Niamey in Niger betrieben. (...)
Frage von Karl S. • 09.08.2017
Antwort von Maxim Smirnow Die Linke • 16.08.2017 (...) Die Anschaffung von fünf neuen Korvetten der Bundeswehr halte ich für falsch, da dieses Vorhaben an der sicherheitspolitischen Situation Deutschlands nichts bessern wird. Es stimmt, dass die Rüstungsindustrie boomt, die NATO und Russland rüsten sich gegenseitig auf und wir haben weltweit den allgemeinen Trend einer Militarisierung. Dennoch halte ich eine militärische Konfrontation oder einen potenziellen Atomkrieg in der Ostsee für ausgeschlossen, dieser liegt in keinem Interesse der beiden Lager. (...)