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Memet Kilic
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Frage von Ali D. •

Frage an Memet Kilic von Ali D. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Was denken Sie über PKK?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr D.,

die PKK wird von Deutschland als terroristische Vereinigung eingestuft.

Erste geheime Friedensgespräche zwischen dem türkischen Staat und der PKK wurden 2009 bis 2011 in Oslo unterhalten.
Im Winter 2012 begann der Direktor des türkischen Geheimdienst MİT erste Gespräche mit Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel İmralı zu führen.
Abdullah Öcalan, der inhaftierte Führer der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), hat zu einem Waffenstillstand mit der türkischen Regierung und zu einem Rückzug der Kämpfer in den Nordirak aufgerufen. Ein entsprechender Brief wurde am 21. März 2013 in der Stadt Diyarbakir im Südosten des Landes verlesen, wo Hunderttausende mit Öcalans Plakaten und PKK-Fahnen das kurdische Neujahrsfest „Newroz“ feierten.

Die PKK hat im Irak (Sinjar-Gebirge: Rettung von Jesiden) und in Syrien gegen den IS gekämpft.
Im Oktober 2014 kam es zu Ausschreitungen in der Türkei wegen der Belagerung der Kurdischen Stadt Kobane durch den IS. Die Demonstrierenden warfen der türkischen Regierung vor, mit dem IS zukooperieren.

Seit Jahren arbeite Ankara mit Islamisten zusammen, heißt es in einer als vertraulich eingestuften Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken im Bundestag. Die Einschätzung der Bundesregierung (August 2016): Die Türkei ist eine «zentrale Aktionsplattform» für islamistische und terroristische Organisationen im Nahen Osten.

Trotz all dieser Entwicklungen ist Deutschland seit 1993 bei seiner Position geblieben.

Mit freundlichen Grüßen
Memet Kilic