Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 19.05.2021 von Dagmar Schmidt SPD

(...) Meine persönliche Interpretation des Gesetzes ist, dass es egal ist, wo man sich trifft, solange nur ein Haushalt mit einer weiteren Person zusammenkommt. Das Infektionsrisiko ist an beiden Orten gleich hoch. (...)

Bild von Ulrich Lange MdB
Antwort 07.05.2021 von Ulrich Lange CSU

(...) wesentlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie sind Maßnahmen im Bereich des Schulbesuches (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort 19.05.2021 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Ein Eingriff in das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis ist laut Infektionsschutzgesetz denkbar, wenn z.B. schriftliche Mitteilungen von infizierten Personen durch Behörden oder medizinischen Stellen gelesen und ausgewertet werden. (...)

Portrait von Matern von Marschall
Antwort 30.04.2021 von Matern von Marschall CDU

(...) Die Impfkampagne kann indes nur zum Erfolg führen, wenn das Infektionsgeschehen gleichzeitig reduziert wird. (...)