Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 01.04.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) unsere Medien müssen auch über Amokläufe berichten. Allerdings war die Berichterstattung über Winnenden von Teilen, ich betone von Teilen der Medien nichts anderes als eine weitere Katastrophe. Solche Auswüchse sind freilich nicht mit gesetzlichen Verboten zu verhindern. (...)

Portrait von Eberhard Gienger
Antwort 26.03.2009 von Eberhard Gienger CDU

(...) Ob durch eine, wie auch immer geartete, weitere Verschärfung des Verschärfung des Waffenrechtsaten wie in Winnenden verhindert werden können, halte ich für fraglich. Blinder Aktionismus und der rasche Ruf nach schärferen Gesetzen sind verständlich, können aber eine sorgfältige Analyse von Ursache und etwaigen Verbesserungsmöglichkeiten nicht ersetzen. (...)

Portrait von Nebahat Güçlü
Antwort 26.03.2009 von Nebahat Güçlü SPD

(...) in der Tat waren die Einbürgerungszahlen in der jüngsten Zeit rückläufig und die Berabeitungszeiten viel zu lang. Aus diesem Grund ist im Koalitionsvertrag zwischen CDU und GAL festgehalten, dass die Beschleunigung der Einbürgerungsverfahren gemeinsames Ziel der Koalitionspartnerinnen ist. Auch aus unserer Sicht ist Personalmangel der Grund dafür. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 01.04.2009 von Michael Fuchs CDU

(...) Prinzipiell mag Ihre Überlegung, dass zur Sicherung von Arbeitsplätzen in Deutschland verstärkt deutsche Waffentechnologien ins Ausland verkauft werden sollten, plausibel erscheinen. Im internationalen Vergleich unterliegen deutsche Rüstungsexporte aber einer strengen und sorgfältigen Überprüfung. (...)

Portrait von Dirk Manzewski
Antwort 27.04.2009 von Dirk Manzewski SPD

Sehr geehrter Herr Grambow,

wie vereinbart, habe ich Ihnen heute eine persönliche Antwort auf dem Postweg zukommen lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Manzewski, MdB