Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner M. • 29.10.2008
Antwort von Ralf Brauksiepe CDU • 03.11.2008 (...) Dass der Sender Phoenix hohe Einschaltquoten hat, erkenne ich auch an den zahlreichen positiven Zuschriften, die ich als Reaktion auf meine Teilnahme an der Phoenix-Runde erhalten habe. Dass Ihre Zuschrift nicht zu den positiven Schreiben zählt, bedaure ich. (...)
Frage von Rainer Z. • 29.10.2008
Antwort von Elke Ferner SPD • 09.07.2009 (...) Die höhere Verteilungsgerechtigkeit wird erzielt, weil der Verteilungsmechanismus durch den Gesundheitsfonds verändert wird. Das Einkommen und die Höhe der Beitragszahlung der Mitglieder spielt für die Krankenkasse keine Rolle mehr, weil alle Beitragszahlungen an den Gesundheitsfonds gehen. (...)
Frage von Andreas W. • 29.10.2008
Antwort von Carl-Christian Dressel SPD • 05.11.2008 (...) Gerne nehme ich in meiner Eigenschaft als zuständiger Berichterstatter zu Ihren Fragen Stellung. Vorausschicken möchte ich folgende Bemerkung: Grundsätzlich teile ich Ihre Sorge vor gezielten Manipulationen des Wählerwillens, vertrete jedoch die Auffassung, daß sich diese Sorge nicht ausschließlich an der Frage der Wahlgeräte festmachen sollte. Grundsätzlich bietet jedes Auszählverfahren Ansatzpunkte für Betrug. (...)
Frage von Jörg W. • 28.10.2008
Antwort von Michael Kretschmer CDU • 13.11.2008 (...) Jeder Einzelne kann durch sein Verhalten dazu beitragen, die Situation zu entschärfen. Das gilt sowohl für den sparsamen und effizienten Umgang mit Energie als auch für marktwirtschaftliches Verhalten. Jeder Wechsel zu einem günstigeren Anbieter fördert den Wettbewerb und erhöht den Preisdruck auf die Anbieter. (...)
Frage von Nicole H. • 28.10.2008
Antwort von Carl-Christian Dressel SPD • 13.11.2008 (...) Grundsätzlich teile ich die von Ihnen geäußerte Sorge vor der Manipulierbarkeit des Wählerwillens. Ich glaube jedoch auch, daß sich diese Sorge nicht ausschließlich an der Frage der Wahlgeräte festmachen sollte. (...)
Frage von Fritz B. • 28.10.2008
Antwort von Jörg van Essen FDP • 04.11.2008 (...) Leider ist unser Antrag an den Stimmen der Unions- und SPD-Fraktion gescheitert. Das ändert aber nichts daran, dass sich meine Fraktion für eine Abschaffung der Zeitumstellung und die Einführung einer EU-weit einheitlichen ganzjährig geltenden Zeitregelung auf der Grundlage der heutigen Sommerzeit einsetzt. (...)