Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Steve B. • 22.09.2024
Seit etlichen Wochen warten Fragesteller, wie auch ich, bedauerlicherweise auf eine Antwort rund um das Thema Tierschutz. Können wir noch mit einer Antwort vor der Brandenburg-Landtagswahl rechnen?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 17.12.2024 von Sonja Eichwede SPD

Meine Kolleginnen und Kollegen arbeiten daher sehr intensiv daran neue Mehrheiten für diese wichtige Reform zu finden, die bereits in 1.Lesung im September im Bundestag diskutiert wurde. 

Frage von Hans-Gerd G. • 22.09.2024
Wann wird im Zooviertel endlich das Superblock-Konzept umgesetzt?
Portrait von Swantje Michaelsen
Antwort 25.09.2024 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Verkehrsplanung kann nun auch an Klima- und Umweltschutz, Gesundheit und städtebaulicher Entwicklung ausgerichtet werden. Damit geben wir den Kommunen neue Entscheidungsspielräume für die Gestaltung vor Ort.

Frage von Michael J. • 22.09.2024
An den tatsächlichen Problemen Arbeiten - Stellungnahme zu CumEx?
Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort 27.09.2024 von Annette Widmann-Mauz CDU

Die Verkürzung der Aufbewahrungsfrist führt nicht zu einer Gefährdung der Aufklärung von Steuerhinterziehung über sogenannte Cum-Ex- und Cum-Cum-Geschäfte.

Frage von Michael J. • 22.09.2024
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Status CumEx & Steuergerchtigkeit !? - wie genau sieht denn eigentlich das Engagement der SPD beim Thema Steuerraub durch CumEx und Nachfolgemodelle aus?
Portrait von Martin Rosemann
Antwort ausstehend von Martin Rosemann SPD
Frage von Michael J. • 22.09.2024
CumEx Beweisvernichtung legalisieren?
Portrait von Beate Müller-Gemmeke
Antwort 28.10.2024 von Beate Müller-Gemmeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In den Verhandlungen ist es uns Grünen gelungen, Schlimmeres im Hinblick auf die Aufbewahrungsfristen abzuwenden und gewisse Verbesserungen zu erreichen. So konnten wir durchsetzen, dass die Verkürzung der Fristen bei den für Cum-Ex/Cum-Cum relevanten Finanzinstitutionen erst später, ein Jahr nach den übrigen Branchen, in Kraft tritt.