Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Timo Schramm
Antwort 09.09.2021 von Timo Schramm SPD

Ich werde für den Volksentscheid stimmen und hoffe, dass er Erfolg hat.

Portrait von Antje Kapek
Antwort 10.09.2021 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In unserem Wahlprogramm haben wir festgeschrieben, dass wir die Ziele des Volksentscheids unterstützen. Zentral ist für uns Mieter*innen zu schützen, Spekulationen Einhalt zu gebieten und den gemeinwohlorientierten Wohnungsbestand zu erhöhen.

Zu sehen: Ein Portrait von Orkan Özdemir in einem hellblauen Hemd
Antwort 23.09.2021 von Orkan Özdemir SPD

Trotz zahlreicher Übereinstimmungen bei der Beschreibung der problematischen Situation auf dem Berliner Wohnungsmarkt, halte ich das zur Abstimmung stehende Instrument der Enteignung für den falschen Weg.

Antwort 31.08.2021 von Konrad Wanner Die Linke

Bei Volksinititiativen, -entscheiden und -begehren ist immer auch sehr wichtig, dass den Aktivist*innen die Möglichkeit gegeben wird, in Medien ihr Anliegen bekannt zu machen. Öffentlich-rechtliche Medien sind deshalb ein ganz wichtiger Baustein einer demokratischen Gesellschaft.

Portrait von Dirk Piper
Antwort 30.08.2021 von Dirk Piper dieBasis

Volksentscheide sind meiner Meinung nach unabdingbar für eine reale Demokratie.