Bessere Rechtssetzung und Bürokratieabbau sind ein wichtiges Anliegen auch von uns als SPD-Bundestagsfraktion
Vergewaltigung ist ein besonders schweres Verbrechen, das mit Freiheitsstrafe von zwei Jahren bis zu fünfzehn Jahren bestraft werden kann.
Die Hamburger Hochbahn-Wache, bei der ich mich erkundigt habe, hält die Ausstattung von Einsatzfahrzeugen mit Blaulicht nicht für erforderlich und sinnvoll.
Zunächst einmal möchte ich klarstellen, dass es sich bei dem von Ihnen genannten Kanal um einen privat betriebenen YouTube-Kanal handelt, ohne jeglichen Bezug zum Staat.
Für eine fachgerechte Beantwortung bitte ich Sie daher, sich direkt an das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) unter info@bmas.bund.de zu wenden.
§ 184b StGB wird reformiert, um Kinderschutz zielgerichtet zu gewährleisten.
