(...) Ich hoffe, dass Ihre Veranstaltungstechnik durch die Entscheidung der Bundesregierung zur Breitbandstrategie nicht ad hoc und vollumfänglich „unbrauchbar“ wird. Vielmehr dürfte es einige Zeit dauern, bis die Bundesnetzagentur die Frequenzen vergeben haben wird und es wird weitere Zeit vergehen, bis die Anbieter dieser neuen Funkanwendungen, ihr Netz soweit ausgebaut haben, bis es zu Störungen kommen kann. (...)
(...) Sie sprechen einen interessanten Punkt an, den ich auch gerne an unsere Fachabgeordneten weitergebe. An vielen Kreuzungen könnte man auf Ampeln und Verkehrszeichen ganz verzichten und Gemeinschaftsstraßen schaffen, die alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt benutzen dürfen. Dazu muss der Straßenraum so umgestaltet werden, dass sofort ins Auge fällt, dass er von allen Verkehrsteilnehmern gleichberechtigt genutzt werden kann. (...)
(...) Der Begriff „Internetsperre“ ist durchaus richtig gewählt. Die Sperrungen blocken den Zugriff auf bekannte Kinderpornoseiten - egal, wo auf der Welt die Anbieter der Inhalte sitzen. (...)
Sehr geehrter Herr Geßner,
vielen Dank für Ihre Frage zur Kostenentwicklung im Gesundheitswesen. Auf Ihre Fragen will ich gerne antworten.
